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OB Richard Arnold Korruption im großen Stil

Der Artikel wurde nun mit einigen Dokumenten per Link aufgefrischt. Bevor ich auf die Landesgartenschau 2014 eingehe, werde ich zuerst noch den Fall um Polizeichef Helmut Argauer überarbeiten und danach kommen leider erst die Videos.

Korruption im großen Stil ausgelöst durch Richard Arnold Oberbürgermeister Schwäbisch Gmünd.Richard Arnold Schwaebisch Gmuend Deutschen Ausrotter - Schwule haben keine Kinder

 

Es geht um Subventionsbetrug (ESF-Fonds) – Korruption – Ämterpatronage – Begünstigung z. Drogenhandel -Prozessbetrug – Mord – Mehrfaches Versuchen zum Anhängen einer Straftat mit Juristen, Gerichten, Richtern  und Polizisten. die Verstrickung in dieser Sache besteht aus mindestens 72 Personen und zeigt auf ein Bild in meinem Fall ähnlich wie Sergei Magnitzsky. Harry Heutschi oder auch Gustl Mollath

Es geht um die Wahrheit – und hier mündet Sie in eine CDU Story, jedoch ist auch die SPD u.a. beteiligt. Es geht um ein Bauprojekt – OBI – jedoch kann jeder feststellen, dass es andere vergleichbare Vorgänge mit EKZ`s in Deutschland gibt. Ich werde zum späteren Zeitpunkt auch über den ganz großen Betrug Landesgartenschau 2014 berichten.

Mein Fall ist dem von Gustl Mollath und Harry Heutschi gleich zu sehen, jene die nicht wissen wie Grausam diese Menschen sind, sollten die Videos der vorgenannten bei Youtube einsehen Die Wahrheit hilft zu verstehen und zu schützen – das ist mein Anliegen!  

Harry Heutschi:

http://www.youtube.com/watch?v=rM1Wdp4q0mM

Gustl Mollath zwar sehr lang, aber erklärt um was ging:Rudolf Heindl an OLG Nuernberg 13 11 07pdf

bei Beckmann: http://www.youtube.com/watch?v=_IrYVuzYrag

Personen werden Namentlich und Ihren Straftaten benannt Ihr Vorgehen gegen mich reicht für mehrere Jahre Haft.   Meinungsfreiheit Art.5 GG u. Art.10 EMRK. Transparenz §69 der EG VO 1083/2006 sollte Richard Arnold kennen, das gleich gilt für die Topmanager aus der Expansionsabteilung von OBI die Selbstverständlich informiert wurden.

Z.B. : 1083 – 2006 oder (1081 – 2006 – 1084 – 2006 – 1085 – 2006)

Verträge und Richtlinien: Kohäsion 2007 – 2013 Guide und Vertrag zur EU

Zur Story: es ist nicht nur meine, sondern auch die der Stadt, es muss mal ein Ende finden, für Korruption ist kein Platz! Das gleiche gilt auch Richter, Polizei, Personen, die durch Rechtsbeugung den Straftaten Vorschub leistenUnd so tun als wüssten oder verstehen Sie nicht – Korruption ist kein Spaßdelikt. Meine Vorwürfe sind mit  Normurteilen u. Gesetzen erklärt  (Beweis). Den Beteiligten steht es frei öffentlich Stellung zu nehmen.

Es war einmal ein Baumarkt und ein Gmünder Makler namens Pielot, dieser hatte im Jahr 2000 die Idee am heutigen OBI-Neubau einen großen Hagebaumarkt zu planen somit ist dieser der Erfinder, mit den kriminellen Bande hat dieser ganz klar nichts zu tun. Diese Idee war so Genial, dass ein Teil der oben genannten Personen entschied das kann man auch selbst.  Um den Mitbewerber nicht Reich zu machen, den dieses Geld könnte man sich ja auch in die eigene Tasche schieben, so ließ man Herrn Pielot nicht Bauen und plante sein eigenes Ding, so entschieden der damalige Stadtrat u.a. Herrman Schoell damals wie heute (Mit)-Eigentümer des OBI Baumarktes der Ehemalige OB Wolfgang Leidig, der  von 1999-2004 sachkundiger Bürger Richard Arnold heute OB, sowie der Jurist A. Baumhauer u.a. sich für Ihr eigenes Projekt und planten mit dem Immobilienmakler Ulrich Georg Geist Ihren eigenen Baumarkt, denn es gibt nichts schöneres etwas großes und tolles zu planen, wenn man dies mit Geldern aus Sozial.- und Städtebaufonds (Soziale Stadt Ost: Bund Länder Programm BIWAG)  welche eigentlich dem  Bürger zusteht, für sich selbst zu bauen und weil es so schön ist, baut man gleich noch 2 Supermärkte in der Nähe dazu, aber ohne die  entsprechenden Baugenehmigung  BauNVO §11Abs.3,  BauGB §1Abs.4, hierzu hatte man als Offizialpuffer den Sanierungsträger Wüstenrot Haus.- u. Städtebau aus Ludwigsburg und hieraus folgend das Oststadtbüro namens Werkhof für teures Geld als helfers-helfer dazu verpflichtet Des.- u. Fehlinformation zu Be.- u. Vertreiben. Förder- u. Steuermittel welche eigentlich für die Anwohner waren genügend vorhanden – 6.7 Millionen €uro – von dem zuvor verteilten fast ebenso großen Geld-Topf ist hier aber nicht die Rede. (Der letzte Topf wurde Großzügig 3,417Mio€ am Gebäude Fa. Röttele jedoch an den 3 angrenzenden Straßen ausgeschüttet -Gegenüber dem Citycenter).

Bevor man jedoch den Plan realisierte hat man sich den Markt erst zurecht gelegt hierzu hat man den stärksten Mitbewerber einfach verscheucht, dieser war im Jahr 2003 noch der Top-Bau auf der Straße Richtung Mutlangen aus dem inzwischen eine Moschee geworden ist. Damit wurde verhindert, dass jemals dort wieder ein Einzelhandel einziehen kann. Der Eigentümer sprich die Hahn AG eine Investment Gruppe Dokumentiert dieser auch in seiner Internet Veröffentlichung. Siehe Seite 69 der Hahn Gruppe.

Beweis: Hahn AG 2009

Siehe:  185_2003_Vorlage- 6,7 Millionen u. 044_2004_Vorlage — einfach anklicken es öffnet sich ein separates Fenster die Dateien sind alle samt in unserer Mediathek

Wenn Sie andere Vorlagen der Stadt Schwäbisch Gmünd einsehen möchten gehen Sie bitte auf die offizielle Seite und geben die entsprechende Nr. mit Unterstrich in das Suchfeld ein und öffnen dort die PDF – Link

http://www.schwaebisch-gmuend.de/5542.php      oder      http://bi.schwaebisch-gmuend.de/suchen01.php

Diese Protagonisten zeigen, wie man mit politischen Verbindungen – Macht und einer großen Portion an Kriminalität  sich in die eigenen Taschen wirtschaftet. Da man damals wie heute alles hatte, wie den ehemaligen Oberbürgermeister Herrn Wolfgang Leidig  heute Ministerialratsdirektor im Wirtschaftsministerium und seinen Mitspieler Herrn Stefan Scheffold damals Staatssekretär im Wirtschaftsministerium  (heute Landtagsabgeordneter der CDU), denn das Wirtschaftsministerium ist die Schnittstelle sprich Transferstelle zum Geld wie Sozial.- u. Städtebaufonds (ESF). Herman Schoell OBI Filial-Eigentümer, Anwalt Alfred Baumhauer Stadtrat, Fraktionsvorsitzender der CDU als auch Notariatsverwalter (2011)  der die passenden Informationen aus dem Grundbuch Register 3 zur schnelleren Bearbeitung lieferte, welche klarstellten bei welcher Bank die Grundschuld des letzten Grundstücks das man benötigte um das Projekt zu realisieren, dies war das Erbe aus dem Nachlass des Familiären Betrieb Schlosserei Herbst, dieses wurde per Versteigerungskrimi ebenfalls gestohlen genauso wie mein Betrieb.

Der Sachkundiger Bürger Maerz 2000-September2004 (Sachkundiger Bürger Richard Arnold) von damals heute Oberbürgermeister Richard Arnold, der kein Problem damit hat irgendein Gesetz oder Recht zu beugen bzw. zu brechen und Mitarbeiter des Planungsamtes als Chef der Stadtratssitzungen zu beeinflussen, um das geplante nicht platzen zu lassen und  ebenfalls seit Anbeginn dabei Immobilienmakler Ulrich Geist der die Flächen zum unlauteren Wettbewerb notfalls auch von Erben ergaunert oder  per Versteigerungs-Krimi wie er selbst in der Zeitung v.07.11.2011 es nannte – besorgt. – Alle Mann zusammen hätten ja auch zur B29 also dort wo der OBI heute steht nur auf Seite der B29 mit Ein.- u. Ausfahrt von und zur B29 bauen können, was ökonomischen Sinn und einen echten Standortvorteil ausmachen würde, dann hätte man auch nicht die Bürger und Firmen vor Ort welche man aus Habgier per anscheinender Verwertungskündigung aus BGB §573 Abs.2 Nr. 3 gekündigt hat, – so anlügen müssen. Aber hier ist es schöner, denn hier gibt es ja das nette Plus aus den Fördermitteln der Sozialen Stadt Ost aus dem gleichnamigen Bund-Länder-Programm von 6,7 Millionen oben drauf. Man steckt viel zu tief drin, als das man zurück könnte, da darf auch ruhig von anderen das Leben versauen.

Beweis Sachkundiger Bürger:  Sachkundiger Bürger Richard Arnold

Leider habe ich den andern Zeitungsabschnitt v.7.11.2011 z. Zt. nicht aber ich habe den  anderen  Zeitungsbericht 06.11.2011:  Nachrichten 06.11.2011

Dann ist auch Egal ob Die Baugenehmigung Illegal ist. Untersuchungen haben gezeigt, dass Korruptionshandlungen zum Ende hin oder bei entsprechender Summe mit sehr hohem Risiko und Realitätsverlust einhergehen, wie auch hier die Protagonisten eindeutig zeigen.

Beweis: für Großflächigen Einzelhandel ab 800 Qm Verkaufsfläche bzw. 1200Qm Geschoßfläche gilt Primär: Ein Raumordnungsverfahren ist am Anfang durchzuführen und nach § 214 Abs.3 BauGB am Ende rechtlich nicht heilbar.

Es gilt LEP 2002 welcher Sinngemäß in das ROG Raumordnungsgesetz übergegangen ist. Der Grundsatz aus BauGB §1 Abs.4 – Ziele der Bauplanung unterwerfen sich der Raumordnung und deren Raumplanung, wofür es einen Regionalplan gibt, den jeder sofort im Internet in Form eines Geoplans einsehen kann, dies heißt es muss vor der Bauplanung, -(hier nach BauGB § 13a)- dies ist auch ein Etikettenschwindel den in Wahrheit ist es ein vorhaben bezogener Bebauungsplan, die Genehmigung des Regierungspräsidiums im Sinne der BauNVO §11 Abs.3 vorliegen. – Es gab 2 Veröffentlichungen seitens der Stadt in denen steht, dass die Sonderbauflächen (Sonstige Sondergebiete) südlich der Benzholzstraße durch die Raumordnungsbehörde nicht  genehmigt sind. Die verkündet OB R. Arnold auch mit den Stadtratsvorlagen 333_2011 u. 300_2011 und weiß sehr genau, dass somit die Bauplanung Illegal ist und nach klarer Rechtsprechung dieser Vorgang laut BauGB §214 nicht heilbar ist.

Beweis: Vorlage: 

333_2011_Vorlage-ein klares NEIN vom RP      und –  

300_2011_Vorlage-Achtung Aktuell Punkt4

Die Bauflächen unterteilt der Gesetzgeber in Kategorien: Wohngebiete,  Mischgebiete, Gewerbegebiete, Sondergebiete und sonstige Sondergebiete usw. letzteres müsste nach der Baunutzungsverordnung §11 Abs.3 entsprechen und ist Grundvoraussetzung für Großflächigen Einzelhandel, dies ist auch bei LIDL und Norma ein Defizit, genauso wie die Bauplanung. –  Für die Herren Geist,  Schoell, OB Richard Arnold oder auch das Stadtplanungsamt scheint dieses Bundesgesetz nicht zu gelten, genau so wenig wie für OBI – LIDL und Norma, letztere 2 haben nicht mal eine offizielle Bauplanung, das Gebiet um (1) OBI  (2) LIDL (3) Norma ist bis heute noch  (1+2) ein Gewerbegebiet und zu (3) ein Mischgebiet mangels Zustimmung der Raumordnungsbehörde und somit ist die Bauplanung  und die daraus gezogene Baugenehmigung Illegal. – Punkt –

Man möchte annehmen die Buben, wissen nicht was Sie tun, Herr Krämer –Baurechtsamt, hat zwar versucht mir ein X für ein U vorzumachen, aber ich glaube Kunden die mich kennen wissen, dass Er sich die Zeit hätte sparen können. Fakt ist sehen wir auf die Gesamtsituation und die weiteren Bauvorschriften, dann müssen wir uns ebenfalls mit folgenden § auseinandersetzen z. B.  BauGB §1 Abs.3 nach diesem, muss erst eine Planungsnotwendigkeit entstehen, diese war weder heute noch damals notwendig,  dem Abwägungsgebot!  – Hier Totallausfall – muss Rechnung getragen werden,  denn jeder Bürger oder Einspruch wurde Ignoriert und die Subsummierung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung aus der Vorlage 095_ 2004 in denen bereits Juristen der Kanzlei Jettinger und Kollegen beteiligt war wird gar nicht beachtet d.h. die Menschen von damals hätten Ihren Einspruch auch hinter ein Bild hängen können, man nennt dies Ignorieren.  Nach BauGB §34 muss sich die Planung in die örtliche Umgebung einfügen, dies ist unmöglich weil gegenüber ein Wohngebiet ist.

Beweis Vorlage:

095_2004_VorlageEinspruch bereits 2004 der auch nicht gewertet wurde

Hier darf der Bürger, jedoch von Betrug und die Eigentümer der Wohnhäuser Visasvis des Baugebiets ausgehen! Dies liegt daran, dass man im Planungsverfahren aus der Front der Buchstraße Planungstechnisch einfach ein Mischgebiet gebastelt hat. Eigentum und Werte des Bürgers interessieren diese Herren nicht.- Punkt   –

Ein Mischgebiet hat zur Folge, dass dort auch jegliche Genehmigung neben Wohnhäusern wie z. B. Tankstelle oder Stundenhotel zulässig wäre, also eine Totalentwertung der angrenzenden Wohnhäusern Eintritt. Vermögensbetreuungspflicht und die Werte andere scheinen indessen unbekannt.

Beweis: Siehe Darstellung Geoplan u. Bebauungsplan. siehe Links:

Kartev10062012  und   Aktuelle Raumnutzungskarte

Das Bundesimmissionsschutz-Gesetz Abt. 16 sagt hierzu auch noch einen wichtigen Punkt, den des Lärms nun es ist dort schon laut genug Kinder und Familien leben hier, gegenüber ein Sondergebiet? – Und hier beißt die Maus keinen Faden ab, denn es ist sehr klar ein sonstiges Sondergebiet vorgeschrieben,  jedoch liegt es bis heute nicht vor –  sondern ein Gewerbegebiet,(siehe Raumordnungskarte) davor liegt das Wohngebiet Schindelackerweg. Die Wohnhäuser in der Benzholzstraße hat man einfach abgerissen – Rechtswidrig und noch krimineller in Hinsicht auf das BauGB §179 Abs.2 – das Entsieglungsgebot – (Abrissverfügung) ist hier die Norm und bei Abriss steht dort,  dass diese Genehmigung erst bei entsprechendem Ersatzraum oder Wohnung mit vergleichbaren Preisen sein soll – Nun dies kann jeder selbst beantworten.  Ich frage mich nur ob sich überhaupt jemand dieser Herrschaften im Spiegel ansehen kann und dabei die Hässlichkeit seines Charakters übersieht, ich habe dort bis vor kurzem neben Dreck, Lärm und zum Schluss im Zoo also abgesperrt durch Zäune ohne Zutritt gearbeitet bis zum Tag wo der Gerichtsvollzieher sämtliches geltendes Recht gebeugt hat (StGB §339). – Man könnte annehmen, die Vorgänge sind vom Stadtrat so entschieden – Baufachlich versiert? – Nein –  und das der Stadtrat darüber entschieden hat halte ich für ein Gerücht oder besser gesagt eine Lüge, –

Die Baugenehmigung -27.09.2011– wurde vor der Stadtratssitzung am 05.10.2011 durch die Vorlage 234_2011 durchgeführt.  Die Vorlage wurde zwar am 19.09.2011 erstellt die Sitzung war aber erst am 05.10.2011

Beweis :   234_2011_Vorlage-Baummarkt muss sein

Somit war dies nur vergeudete Sitzungszeit im Stadtrat, den diese hätte nichts geändert zumal die Baugenehmigung bereits erteilt war. Ob der Stadtrat angelogen wurde, kann nur dieser selber sagen. Die Baugenehmigung  Ignoriert Menschen die dort Wohnten oder Arbeiteten – BauGB §179. Abs.2

Hat das Regierungspräsidium vollumfänglich eine Ermächtigung erteilt? – Niemals! – dies würde gegen sämtliche Norm-Gesetze als auch dem Kongrünzgebot und gesundem Menschenverstand verstoßen. – Sie fragen sich bereits, warum dann? Gibt es eine „Baugenehmigung“!   – Bitte weiterlesen! —  denn es ist kein Einzelfall, jedoch versuche ich verständlich zu erklären, damit nun endlich Klärung auf die Vorwürfe, die ich erhebe also  Subventionsbetrug, Korruption-  Ämterpatronage- Zersetzung und viele weitere Straftaten erfolgt.

Die Lärm – Grenzen in  (db) Dezibel werden in Zukunft an 12 Wohnhäusern um 10,8db überschritten und die Zusammenlegung v. Buch.- u. Benzholzstraße wird ein (+) plus an Verkehr von 133% ausmachen, so der Leiter des Stadtplanungsrechts Herrn Krämer in seiner Begründung z. Flächennutzungsplan v. 27.04.2012 resultierend aus einer Verkehrsuntersuchung von Bender + Stahl aus 2003. Würde Herr Krämer mal ein Buch lesen und seine Hausaufgaben gegenüber dem Bürger und dessen Werten machen dann würde Er auch das Wort Vermögensbetreuungspflicht kennen bzw. Ernst nehmen, dann hätte Er festgestellt, dass die 16. BImschV und somit die Verkehrslärmverordnung zwei Normen hat die Tag u.- und die Nachtnorm in Bezug auf die db Grenze bei Neu oder Überplanung ist diese zwingend einzuhalten und somit liegt auch hier ein Verstoß vor.

Was Extrem dümmlich ist, nicht mal die db Wertangabe stimmt. –  § für Tricksen? — Nein so was gibt es nicht bei einer Bauplanung.   In der Buchstraße also Gegenüber ist ein Wohngebiet man hat einfach ein Mischgebiet eingezeichnet, der vorsätzlich am Bürger vollzogene Betrug stellt sich hier mit 5db dar, –  die so weggelogen sind, also kommt Er in der Lärmmehrbelastung nicht auf 10.8 sondern Tagsüber auf 14,8 db und Nachts auf ein Plus von  24,5 db – Gerichte sehen schon bei 3db Überschreitung der DIN – Norm 18005 eine No-Go Sache vor.   Er schreibt in dieser Begründung  „passive Schallschutzmaßnahmen“ erklärt jedoch nicht welche, noch Irgendeine Norm oder eine DIN-Bezeichnung, der Gesetzgeber fordert Art – Umfang – Material und die DIN-Normen diesbezüglich, wenn ich das als Videothekar schaffe herauszufinden, dann darf man es von Ihm doch auch erwarten, müssen wir davon ausgehen, dass Herr Krämer keine Ahnung hat? Oder hat Er gelogen?  Nun 1998 gab es einen Bauskandal – 2 wurden im Tiefbauamt gekündigt.  Wenn Herr Krämer Restintelligenz besitzt, wie möchte Er den Fahrlässigen Schaden bezahlen?

Beweis: Schmiergeldaffäre 98

Der Entschädigungsgrundsatz für die Eigentümer Buchstraße müsste hier ca. 12 x 100 000€ also 1,2 Mio € sein, welcher aus dem BauGB §39 – §44 Analog §93 – §96  hervor geht. Er hat den Vermögensuntergang wie eine Selbstverständlichkeit billigend in Kauf genommen und natürlich den Bürger als auch Eigentümer hierüber nicht informiert. Dies ist bezeichnet für Inkompetenz.

Beweis Beispiel:

DIN 18005  – 220307U4CN2.06.0

BauGB §214 Abs.3 – VGH BW vom 18.11.2010 5 S 782-09

Die Planung entwertet Eindeutig! – 12 – Häuser,  wenn Er seinen Job ansatzweise könnte, müsste Er oder der Unterzeichner der Bauplanung also Herr Julius Mihm wissen, dass die Planung nur komplett ist,  wenn die Kostenberechnung   A.) der Lärmschutzmaßnahme  B.) die Berechnung der Entwertung der Wohnhäuser  C.) kosten der Straßenplanung,  und somit die Gesamtkosten summarisch  ausweisen  und in den Abwägungsprozess miteinfließen.  Dieser Mangel führt Kraft des Gesetzes zum Totalausfall seiner Planung, aber wie zuvor bereits geschrieben würde dies auch durch den Mangel des nicht durchgeführten Raumordnungsverfahren im Sinne von BauGB §214 Abs. 3 ausgelöst.

Das beschleunigte Verfahren nach BauGB §13a wie in der Begründung genannt, – ist nicht alleine auf seinem Mist gewachsen und so stellt sich die Frage wer auf diese dümmliche Idee gekommen ist,  den in Wahrheit ist es ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nach BauGB §12  und somit ein Etikettenschwindel.  Zu Unrecht Erklärt Er auch über die Bewohnung in der Benzholzstraße, in seiner Begründung. – Zitat: damit steht die derzeitige  Nutzung im Widerspruch zum bisherigen Bebauungsplan, der Gewerbegebiet festsetzt – Zitat Ende.   Eine Entwertung, Lügen usw.

Wer braucht das?

Das ist natürlich Schwachsinn –  ein Wort bzw. Paragraph entkräftet dies – Grundgesetz – § 13  aber auch  der Bestandsschutz.

Herr Krämer,  Herr Krieg,  Herr Mihm,  Herr Kühnle,  Frau Storzer, haben sich ja mit mir als Gesprächspartner in Bezug auf Planung und deren gesetzlichen Vorschriften sowie dem Vorgang der Baugenehmigung und der Abrissverfügung  BauGB §179 Abs. 2 usw. auseinander gesetzt,  dabei ist Ihnen natürlich nicht aufgefallen, dass Sie allesamt keine Ahnung über die Planungsmaterie besitzen und so kommt auch gleich der nächste Quatsch:

Anlage:+++Begruendung-FNP Benzholzstraße

               Die Angebotsplanung  (die dümmste Lüge)

was auch immer das sein soll, ich bezeichne es als Hirngespenst, denn der Gesetzgeber kennt dieses Wort in Verbindung mit Bauplanung nicht. Begründung und Baugenehmigung  fußt  für mich nicht auf geltendem Gesetz und stellt sich nur auf ein primitives nicht durchdachtes Lügenkonstrukt,  war dies eine Anweisung?     – Von –

Richard Arnold? – er war 1999-2004  per Mandat im Bau.- u. Umweltausschuss als –

Sachkundiger BürgerSachkundiger Bürger Richard Arnold

Die Sachkunde mal dahingestellt, denn der aufgeklärte Bürger weiß längst, dass hier meist Menschen hinzugeholt werden,  aus denen Sich die Möglichkeit der Eigenen Sache und Vorteil ergibt,  Sachkunde bezweifele ich. Es mag sein, dass Rhetorik zu seinen Eigenschaften gehört, aber wenn Er Sachkunde hat und die Abläufe der Planung Gesetzeskonform und somit meine Vorwürfe gegen Ihn wegen: Korruption – Subventionsbetrug aus ESF-Fonds  und nun hinzugekommen Ämterpatronage (Freunde und Bekannte mit gut bezahlten Jobs aus der öffentlichen Hand zu versorgen)  haltlos waren und sind, stellt sich die Frage warum hat Er sich nicht auf mein Angebot der öffentlichen Auseinandersetzung eingelassen,  zu welcher ich  – /–

A.) eine juristische Jury aus einem Verwaltungsgerichts-Senat   –

B.) 2 Fachjuristen und   –

C.) 2 Fachleute aus dem Bereich des Fachhandelsverband eingeladen und bezahlt hätte.

Herr R. Arnold behauptet ja stets für den guten Zweck … und was alles getan werden könnte.  Ich hatte Ihm Angeboten das bei Gewinn vor einer Jury  bzw. wenn Er Recht hat und seine Bauplanung Gesetzeskonform ist,  so würde ich 5000€ z. B. für die Hektor Stiftung des SAP Gründers für – Frühkindliche Förderung und Begabungsfindung der kleinsten Bürger aus S. Gmünd  – spenden! –   Dieses Angebot kam 2 Mal von mir!  Stattdessen hat Herr R. Arnold sich dann mit meinem Mitbewerber in Ulm getroffen um Ihm dort zu erklären: das eine Videothek in S. Gmünd reicht, hier wäre Sachkunde im Bereich der gesetzeswidrigen Handlungen im speziellen der des unlauteren Wettbewerb  also dem UWG von Vorteil.

Inzwischen sind die Kriminellen hierunter auch der Eigentümer der anderen Videothek weiter gegangen und haben mein komplettes hab und gut untereinander aufgeteilt Wert Ca. 15Mio€

Damit Sie sich mal ein Bild davon machen können hier ein paar Bilder. Die Bilder von 80Qm Keller sind leider nicht dabei, aber anhand dieser Bilder dürften Sie feststellen Wer ich bin.

Beweis:   —  Bilder Teil1    —  Bilder Teil2

Nichts desto trotz:

Das Angebot gilt nach wie vor und ich weite dies aus auch auf Herrn Pavel, da Er ja Bürgermeister war!   Müsste Er ja diesbezüglich hintergrundwissen haben!  Und ist dies So? oder wirkt Er mit?

Sein Fraktionsvorsitzender, als auch der  Anwalt für die Gerichtsverhandlung beim VGH  – Kompetenz  Null –  haben mich in beleidigender naiver Form angeschrieben, hierunter Herr Kroboth in Verteidigung für den Fraktionsvorsitzenden Alfred Baumhauer wegen Verstoß gegen das Vertretungsverbot vor dem VwG STGT  und Herr Dr. Stadler für das Normenkontrollverfahren VGH-Mannheim, um zu erklären wie das Standesrecht eines Juristen also Alfred Baumhauer wegen Vertretungsverbot im Falle der Vertretung von Herrn Ulrich Geist oder auch um die Norm des Bauplanungsrecht sich darstellt –  nun können diese hier öffentlich Nachlesen, das es so als Normurteil steht!  Herr Kroboth  hat ja geschrieben ich sei aufgeblasen, nun darf Er wie am Weihnachten nachsehen wer Recht hat! Und sich selbst die Luft rauslassen. Oben wurden bereits Normurteile über Abwägungsausfall und Lärm erklärt. Das Vertretungsverbot, erklärt sich wie folgt. Das Vertretungsverbot: steht sehr klar unter der BRAO §45 Abs.1 in v.m. BGB §134 welches Analog der GemO §17 Abs.3 in Verbindung mit der BORA § 3 als auch der BRAO §43a sowie § 45 u. §46 steht.

Beispiel von seiner Tätigkeit inkl. Urteil: Baumhauer Notartätigkeit Urteil

Um die Situation zu verdeutlichen: Herr Alfred Baumhauer war in der Planungssache Fachmarktzentrum mindestens an 8 Verschiedenen Beschlüssen als Stadtrat im Bauausschuss. Er und seine Kanzlei waren bereits juristisch bei einer ersten Vorabplanung z. Fachmarkt- Zentrum 2004 in der Vorlage 095_2004 – Link: 095_2004_VorlageEinspruch bereits 2004 der auch nicht gewertet wurde für 2 Bürger juristisch tätig, somit findet hier die erste Vermischung statt. Im weiteren Verlauf also bis Ende 2011 war Er als Notariatsverwalter mit Urkunden in der Sache und als Stadtrat im Bauausschuss Ebenfalls in der Sphäre des Fachmarktzentrums beschäftigt, also erneut eine Vermischung, mit der Vertretung meines Vermieters findet die 3 Vermischung statt. Das dürfte soweit klar sein.

Beweis Grundsatz bzw. Normurteile

Erklärung z. Urteil OLG Hamm v. 17.06.2004 AZ 15 W 225/04:  OLG Hamm 17.6.2004 Az 15 W 225 04

BGH Urteil v. 21.10.2010  IX ZR 48/10.  BGH IX ZR 48-10

Zugunsten der Stadt, Herrn Kroboth als auch Alfred Baumhauer habe ich hier alles an Verwirrung rausgelassen und die Verwirrung auf höchstrichterliche Urteile Reduziert.  Das müssten nun auch diese verstehen, wenn nicht einfach Herrn Stadler fragen – der genau so wenig davon versteht. – Suspekt jedoch ist eins,  wenn ich überall Unrecht habe?  Warum ist dann Herr Alfred Baumhauer der mit beim Prozessbetrug meines damaligen Vermieters wirkt, das erste Mal freiwillig  am 05.10.2011 aus der Stadtratssitzung gegangen als es um den Beschluss der Baugenehmigung ( 234_2011_Vorlage-Baummarkt muss sein) um den OBI ging, war es deshalb weil Er wusste die Baugenehmigung wurde bereits 9 Tage zuvor, am 27.09.2011 erteilt und die Sitzung ist eh nur eine Luftnummer – wo der Bürger oder Stadtrat also verarscht wurde, oder weil ich Recht habe?

Chronologisch lässt es sich ab hier nicht mehr durchgehend erklären, da inzwischen sehr viel kriminelle Energie in die Sache kam und so bitte ich den Leser um mehr Aufmerksamkeit.

Der Leser muss nun 4  Sachen wissen um später die ganze Geschichte zu erfassen:

– Zudem ist es erforderlich um später andere Blogs wie Wahlbetrug Mord usw. zu verstehen.-

So viel sei gesagt, wenn Sie gerade auf den 20.15Uhr Film im Abendprogramm  warten, es wird noch Interessanter bleiben Sie beim Lesen versuchen Sie die Sache zu erfassen die Unterhaltung kann Ihnen kein Abendprogramm liefern.

A.) –  Inzwischen wurde ein Mietrechtsstreit vom Zaun gebrochen, Ulrich Geist hat hierbei keine kriminelle Handlung ausgelassen und hierfür selbst die Baufirma und den Bauträger gewonnen. Vertreten wurde Er selbst durch den Juristen u. Stadtrat Alfred Baumhauer, der sich ebenfalls  bemühte mit Straftaten gegen mich.  –   Die 3 Partei Roland Filippi (Josef Hebel Baufirma) seinerseits selbst Richter am Arbeitsgericht Kempten, sowie Vorstandsvorsitzender der Bayerischen Bauindustrie als auch AOK Berater zusammen mit Dirk Grube für die Pro Concept GmbH (Bauträger) die als Konstrukt die Objekt Baumarkt Schwäbisch Gmünd GmbH u. Co OHG erzeugten, um so quasi als Käufer und Eigentümer aufzutreten. –  vertreten  durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Veh aus einer Anwaltskanzlei in Memmingen –Sie wussten nicht, das ich die Sache längst durchschaut habe. Der Rechtsanwalt Alfred Baumhauer ist wohl der dümmste Spezialist ist ganz Deutschland Er gibt sich bei den Korruptionshandlung als Mr. Invited oder Mr. Inside Job, die Symbolik darf jeder für sich selber begutachten. Achten Sie mal auf die Zeichen (9/11)  bei seinen Emails oben Rechts – Ich habe Sie extra Rot unterlegt – es sind 3 Mails von diesem Schwachmaten Alfred Baumhauer.

Beweis: D14692  – D14976 – D15150

B.) –  Ulrich Geist hat jede Möglichkeit genutzt eine Straftat zu begehen, da im Laufe meiner Erklärungen klar werden wird, das es Ihm Egal ist ob er sozial schwächer schädigt, wird es Zeit, dass Er sich mit Gegnern misst, ich weiß um der Tatsache vorgefertigter Gerichtsverfahren, selbst sozial schwächste aus meiner Nachbarschaft wurden von Ihm gerichtlich betrogen. Sehen wir mal auf die Themen:  Anfang des Jahres 2007 hatte Er den Vertragspartner einseitig ausgewechselt, dies zeigte sich anhand des Handelsregisters HRB 700666 RG. Ulm, dort wird am 04.12.2007 erklärt, – 1. Löschung!   2. Kapitalerhöhung!   3. es hätte ein Formwechsel stattgefunden nach §190 UmwG!    4. Betroffene können Innerhalb 6 Monaten nach dieser Meldung aus dem UmwG  §19 Abs. 3  berechtige Ansprüche anmelden.

Beweis: Handelsregister Geist

Das Umwandlungsgesetz sagt Formwechsel = 1 beteiligter Rechtsträger  –  danach UmwG §19 Abs.3 dies wäre aber eine  Verschmelzung mehrere beteiligte Rechtsträger:  –  prüft man den Vorgang, so stellt man fest es waren 3 Rechtsträger und bis zum 08.2010 insgesamt 4  durch auswechseln der Komplementär GmbH. (Komplementär = Gehilfe)  Hierzu wurde eine neue Zielgesellschaft gegründet die GmbH & Co KG als auch  eine neue GmbH – also 2 Rechtsträger –  plus der gelöschte Vorgänger GmbH (700666) und somit 3 Rechtsträger – UmwG §190 ist somit nicht möglich.  Außerdem wird bei Zeiten versucht durch Namensangleichung wieder auf den alten Namen zu kommen. Was ebenfalls gegen das Gesetz verstößt, denn hier wird suggeriert die alte Firma lebe fort. – Aber bleiben wir beim Handelsregister und klären was hier passiert ist: Ganz einfach die 2 Paragraphen haben nichts miteinander zu tun, sondern Sie verdecken und verschleiern einen Grunderwerbsteuerbetrug dies ergibt sich 2007 aus dem GewStG §5 der meines Erachtens am 01.01.2009  in §6 überging bei einer Schätzsumme von 230 000€  und Zinsen müssten dies rund 330 000€ sein. Der Gesetzgeber sieht einen Formwechsel als die gleiche Hand mit gleichem Rechtsträger eine Verschmelzung besagt dem Gesetzgeber ein Tauschgeschäft und ist somit Grunderwerbsteuerpflichtig. So wie hier!

Beweis:  BFH – II R 37/01 v. 15.12.2004: BFH_IIR3701

Beweis Handelsregisterbetrug: Handelsregister Geist

Liest man den Registerauszug ohne das Wissen über Gesellschaftsrecht, fällt es eigentlich nicht auf.  Pech gehabt, denn ich kenne mich aus,  Die Verschmelzung löst jedoch keine Universalsukzession sprich Gesamtrechtsnachfolge aus! Das Grundbuch lässt Einsicht zu z. B. §12 der GBO – die Liegenschaft läuft bis heute auf die gelöschte Geist Projekt GmbH –

Beweis Seite 4!: Grundbuchamt S Gmünd  — Am Anfang des Dokuments wird auch den erlogenen Eigentümer eingegangen!

007 James Geist mit der Lizenz zum Steuerhinterziehen! Hört sich lustig an? Ist es nicht, weder das Gericht hat reagiert noch das Rathaus oder die Polizei, ich stelle meinen Behauptungen, – Normurteile –  gegenüber um es mit Rechtsklarheit zu versehen, es ist also kein Witz!  Wir sind jedoch erst am Anfang des tiefen Abgrunds, die Interaktion wird immer klarer und zum Schluss glasklar – 70% – 80 % der Gmünder dürfen sich nachher als Betrogen ansehen! Nach der Verschmelzung sehen wir auf HGB §164 – Der Kommandite ist nicht zur Vertretung der Gesellschaft befugt, nun wer hat dann vertreten?

Die Ehemaligen Mieter, sollten so langsam verstehen was hier läuft und wenn Ihr vor Gericht mit Herrn Geist gewesen seid, dann seht auf die Schriftsätze und wer der Anwalt war. Oder ob Er überhaupt noch Vermieter von euch war –denn so wollte er den Prozess mit mir führen, was aber einen Prozessbetrug darstellt. Ich hatte selbst beim Grundbuch  angefragt, nachdem Ulrich Geist behauptete: Er sei nicht mehr Vermieter, (BGB 566e bindende Willenserklärung)  Er hätte am 31.01.2011 verkauft.  Anfragen jedoch erklärte Er nicht die Wahrheit und so fing Er einen Mietrechtstreit an, mit einer gelöschten GmbH aus dem zuvor genannten Handelsregister. Selbst das Vorsprechen bei einer Bürgerfragestunde, vor dem versammelten Stadtrat am 23.11.2011, hat der versierte Jurist A. Baumhauer  nicht verstanden, auch dort erklärte ich über die nicht existierende Partei und den Mangel am Rubrum (stellt die Parteibezeichnung dar).  – Wenn Herr A. Baumhauer bei anderen Mietern auch vertreten hat, dürft Ihr euch mir anschließen, denn A.) ist Er nicht befugt auch nicht seine Kanzlei und B.) die ZPO §85 u.88 in Verbindung mit BGB §134 zeichnen die Vertretung als nichtig. Der oben erklärte Text über die BRAO §45 Abs.1 erklärt den Rest. Anzumerken gilt noch der Parteiverrat am Bürger nach dem StGB §356.

Fragen und Antworten Bürgerfragestunde:

Fragen zur Buergerfragestunde 23.11.2011

C.) – Die Vorwürfe Subventionsbetrug, um die es ebenfalls seit Anfang an geht, erklären sich extrem simple: der Weg des Geldes! Er zeigt auf die beteiligten. Die EU Gelder gehen zuerst über die BIWAG in Berlin als Initiator des  Bund Länder Programms  soziale Stadt von hier aus geht es an das Wirtschaftsministerium der Länder, in diesem Fall  Stuttgart. Die Beteiligten haben hierfür verschiedene verschleierungsmaßnahmen ergriffen,  damit Abrechnungen über eine Dritte Partei laufen und somit offizielle Rechnungen generiert werden,  in diesem Fall über die Wüstenrot Haus und Städtebau aus Ludwigsburg (Zuständig Herr Jörg Tigges u. Simon Gröger) Diese übernahm quasi die Projekt Betreuung – Siehe Vorlage der Stadt 044_2004. Hier erklärt sich dann auch warum ich behaupte: Herr Bormann betreibt Institutsmissbrauch, anstatt die Oststadtbürger zu Informieren wurden gezielt Fehlinformation gestreut. Die Wüstenrot Haus und Städtebau trat somit gar nicht in Erscheinung, obwohl Sie 31000€ + Mwst aus Steuer-Geld der Gmünder Bürger dafür erhielt die Bürger zu informieren und mit Ihnen Projekte zu Planen – um eins ganz klar zu stellen zuvor lief bereits dieselbe Masche in Schwäbisch Gmünd mit 3,4 Mio €, diese werde ich jedoch mit meinem Facebook Account verlinken hier geht es um 6,7 Mio€. Fakt ist, an den letzten 3 Schnittstellen wurde sehr klar Manipuliert Und erklärt sich von selbst: Herr Krieg erklärt die Maßnahme lief nur kurz Sie sei längst im Jahre 2010 ausgelaufen! Warum lügt Er ? Die Webseite zur sozialen Stadt zeigt die Teilnahmejahre in aktiv und passiv an! So stellt man fest, dass dies nur 2004 und 2006 aktiv war die anderen Jahre passiv! Warum zahlt der Steuerzahler 31 000€/Jahr + Mwst. und warum wird dann von der Transferstelle Herr Schäfer im Wirtschaftsministerium das Gegenteil behauptet? Er sagt es läuft noch bis Ende 2012 – Warum Erklärt Herr Gregoer von der Wüstenrot H u.S auch das Gegenteil? Er sagt, es sei noch Geld da!  – Nun das war mir klar, nur dieses Geld gehört dem Bürger, aber der wurde ja nicht informiert!  Hat Richard Arnold, den Slogan:

Gmünd kann mehr –  so gemeint!  -Lügen, Betrügen-  -alles rausholen-  was geht? –Scheiß auf die Bürger – Das Mittelalter ist nicht mehr fern!

Nachdem  Ihnen klar wurde, dass mir dies bewusst ist, haben Sie begonnen bzw. tun es immer noch und zwar in meinem Leben und Umfeld Repressalien aufzustellen – hier muss Man sagen, es fehlt nur noch Mord! Die Straftaten erkläre ich. Ihnen waren anfangs meine Eloquenz und der Wille der dahinter steck nicht bewusst.

Nun es scheint, die Protagonisten lernen nicht von Uralten Skandalen in dem Bereich Städtebauförderung, die es bereits zuhauf bei der CDU gab. Die Schnittstellen, Herr Wolfgang Leidig und Dr.Stefan Scheffold (CDU Landesregierung) dazwischen die Wüstenrot – und  zuletzt bis heute OB  R. Arnold u. Ex-OB Wolfgang Leidig sowie erneut die Wüstenrot dazwischen.  Sie vergessen nur eine Kleinigkeit,  das Geld gehört den Bürgern in der Oststadt! Und ist nicht dafür gedacht sich einen eigenen Einzelhandel mit krimineller Energie aufzubauen. Die Vorlage der Stadt 044_2004 erklärt sehr genau das es – 6,7 Millionen €uro –  sind   und für wen dieses Geld beantragt war!  Wenn man noch tiefer in die Sache „Soziale Stadt“ einsteigt  geht es  darum Bürgerbeteiligung und Initiative zwischen den Bürgern um Synergielösungen zu reproduzieren damit der kommende Verwaltungsabbau später durch die Bürger selbst aufgefangen wird – Europa sollte man schon gehört haben,  was so viel heißt das die Verwaltung später deutlich weniger und bis zu 50% reduziert wird. Nun ich weiß nicht ob es schön ist wenn man sieht, dass dies durch primitive Kriminelle durchgeführt wird.  – Sind Sie nicht auch meiner Meinung? –  es gibt keinen!  dieser Blog stellt eins ganz klar, es gibt keinen Unterschied zwischen den kriminellen Taten in der Regierung oder der lokalen Verwaltung, es wird auf beiden ebenen durch die Einheitsparteien betrogen, belogen geraubt und geplündert bis zum Abwinken, am Ende dieses Beitrags sehen Sie die Emails an alle Stadträte und Mandatsträger, was glauben Sie, haben die gegen Subventionsbetrug und die anderen Vorwürfe unternommen? Sie liegen richtig – überhaupt nichts, dass erklärt Sie sind Teil des ganzen!

Es sind jedoch nicht nur die 6,7 Mio Euro in Schwäbisch Gmünd sondern dies passiert quer durch Deutschland mit anderen EKZ`s (Einkaufscentern ähnlich man beklaut ja nur Europa und deren Steuerzahler. Es ist somit klar, dass wir auf lokaler und auf Regierungsebene nur Beraubt werden und Schwäbisch Gmünd ist kein Einzelfall, nein – dies passiert quer durch Deutschland nach gleicher Art.

Um klarzustellen welche Charaktere hier im Rathaus agieren sei festgestellt, aufgrund Ihres Verhaltens waren inzwischen 4 Rechtsstreitigkeiten im Laufen! (und bis zum Ende Ihrer Stalking Tätigkeiten ca. 35 Aktenzeichen in Gange) Hierunter:  VGH- Normenkontrolle,  LG Ellwangen- Mietrechtsstreit,  VwG – Stuttgart Vertretungsverbot u.  Anwaltsgericht -A. Baumhauer.  Normalerweise hätte ein Bürgermeister dafür sorgen müssen, dass die Vermögenbetreuungspflicht eingehalten wird, das gleiche gilt für Baunormen,  den Ersatzstandort usw. OB Richard Arnold hat jedoch nur stetig mehr Streit reproduziert,  weil Er glaubt andere müssen sich Korruption  seinem  laufenden Subventionsbetrug usw. unterordnen.

Könige im Mittelalter hatten besseres benehmen.  Mieter werden bei klarer Sicht auf die Geschehnisse zu Mietprostituierten.   –Lernt man dass,  als Kuhhirt? Er ist nur ein Bauernsohn und so benimmt Er sich auch

Bei meinen Recherchen, musste ich feststellen, dass hinter dem ehrbaren Immobilienmakler Herrn Ulrich Georg Geist aus Heubach, ein Baron von Münchhausen steckt, der Teil einer Gruppe darstellt, welche  gegenüber meinen Nachbaren und mir Kündigungsbetrug beging, als auch gegen  S. Gmünder Bürgern eine Entwicklung forciert, die letztendlich nur eine sich selbst versorgende Einheit darstellt. Hierzu werden Subventionen vom Bürger Zweckentfremdet  über Kanäle in Projekte Investiert, die Insgesamt der Stadtentwicklung nur insoweit dienen,  um einen Personenkreis zum Zwecke der Bereicherung zuzufließen. – Straftaten aller Lebensbereiche sind klar vorhanden,  selbst Drogenhandel wird geschickt Subventioniert als auch geduldet insoweit Sie dem Zweck dienlich ist, die agierenden glauben hier völlig Kontrolle zu haben. Geschädigte werden durch  Gerichte unter Rechtsbeugung  oder durch  Anwälte die einen hinterrücks verkaufen  davon abgehalten‚ Ihr Recht durchsetzen. Die in sich agierende  Struktur stellt die Mafia in den Schatten.  Der Kern-Bereich der Partizipierenden, aus dem Bereich Einzelhandel,  der Überproportional an Substanz gewinnt blendet den bestehenden Markt, als auch die klare subreversible Entwicklung der Märkte aus. Dabei kann der bestehende Markt nicht gewinnen aber auch hier steckt Methode dahinter, die letztendlich dazu dient sich später den Rest der Ruinierten Händler in ach so führsorgender  Art einzuverleiben.  Dasselbe Szenario findet an mehreren Orten gleichzeitig statt – wer glaubt, dass die Landesgartenschau 2014 sich anders darstellt,  der sollte den Holzweg klopfen hören. Dann hätten wir bestimm den Stardesigner Coop Himmelblau bekommen  – Mein Anliegen liegt nicht daran für einen Investor Werbung zu machen sondern aufzuzeigen was passiert ist und was der Hintergrund. Augenmerk auf  Innenstadt – es müsste etwas auffallen!  Leerstände Manipulierte Märkte reagieren mit Insolvenzen.  –  Mögen Menschen glauben was Sie wollen – eins ist Sicher – die Erklärung dürfte Aufzeigen, das ich juristisch nicht unsicher bin und der Aspekt  EU – Transparenz hier gar nicht vorhanden ist.  Den Blick auf die Soziale Stadt gerichtet, stellt Man fest, das hier mit sehr hoher krimineller Energie

Desinformation betrieben wurde, um sich die 6,7 Millionen € in die Eigene Tasche zu stecken.  Wer meint ich übertreibe, kann meinen ersten Einspruch gegen das Projekt lesen – hierbei wird der Leser zu folgendem Thema fündig: Vermietung im Ehemaligen Horten-Gebäude dort steht, das entweder der Toom von Baumarkt zum Supermarkt Switched, oder der neue Supermarkt zur Rewe gehören wird,  vorausgesagt hatte ich ebenfalls nur nicht in dem Dokument, das der Investor Oktober oder November abspringen wird. Dies ist alles bereits Eingetreten (07.11.2011).  Woher? – Ich, das wusste – Ein Telefongespräch mit der Expansionsabteilung klärte dies.

Beweis 1.Einspruch FNP: Einspruch gegen FNP

Beweis 2.Einspruch FNP: Einspruch 2 zum FNP

Nur so sollte dem anderen Investor klar sein Er hätte die Fläche nie bekommen können. Diese Jungs planen nur für sich.

Die Planung besteht auch durch Terminologie verschiedener Dokumente, die ich versuche ein Stück näher zu bringen.

Behalten wir hierfür ein im Kopf Herr Geist Erklärte in den Kündigungen des Wohnraums, er wäre seit 2006  mit Investoren in Verhandlung! Und hieraus also berechtigt nach BGB §573 Abs.2 Nr.3 zu kündigen

Beweis Seite 7: Geist- Vollmachten Kuendigung Anlagen

  1. Ausschreibung des Investorenwettbewerbs zur Landesgartenschau 03/2007 hier wird bereits über Umzug und Großflächigen Einzelhandel von min.10 000Qm in der Oststadt berichtet.

2.  Begründung zum Flächennutzungsplan Ende 2008 auch hier der Umzug von min.    10  000Qm

  1. 2.     In der Manipulierten Ausschreibung 006_2012 (Ausschreibungen v. 22.12.2011-07.01.2012)  gibt es eine  Anlage 3 – Planzeichnung der Buchstraße, wie Sie heute nach dem Umbau aussehen soll, sieht man genau hin entdeckt man das  Erstellungsdatum mit 02/2009 und den Kürzel Ostermann, weiter ist in roten Lettern in der Mitte des Plans bei einer Ein u. Ausfahrt die Worte: geplante Ein.- und Ausfahrt Baumarkt“. In Ergänzung hierzu gibt eine weitere getürkte Karte

Beweis: 006d-2012_Anlage_3_Lageplan    Bitte Vergrößern um die rote Schrift an Ein und Ausfahrten zu erkennen!

(Ich entschuldige mich bei den türkischen Mitbürgern, jene die mich kennen wissen das der Wortgebrauch nicht rassistisch gemeint ist) zurück zu dieser geographischen Karte, diese ist ein Gesamtplan, das wichtigste Merkmal ist

1.)   das dort nun die Buchstraße HausNr.157–177 welche nach der Geoportal Seite bis einschließlich heute ein Wohn-Gebiet darstellt, auf diesem Gesamtplan nunmehr als Mischgebiet gekennzeichnet wird und somit das Wohngebiet dahinter komplett entwertet – Hintergrund wie oben bereits erklärt 5db höhere Lärm-Zulässigkeit – nur dies geschieht  definitiv Außerhalb des Wissens und der Zustimmung  a.) der Bürger und Eigentümer  und  b.) der Sphäre des Regierungspräsidiums welche die Raumordnungsbehörde ist. – 2.) Steht rechts unten im Plan es hätte eine Bürger-Beteiligung v.14.4.2009-18.05.2009 stattgefunden – auch dies wie gehabt eine Lüge. Gezeichnet am 02.02.2011 durch den Chef des Bauamtes -Julius  Mihm.-  Aus sehr klaren Quellen weiß ich außerdem von diversen Planungen der Werrenwiesenmstraße, die im Jahr 2009 Stattfanden auch dort war bereits der Baummarkt skizziert.

Beweis siehe Rechts unten auf der Karte:

+++Darstellung_G-Plan Falschangabe Bürgerbeteiligung und man sieht auch LIDL u. Norma stehen auf einer nicht genehmigten Fläche

Im Großen und Ganzen stellt sich eins heraus:

Das Insidergeschäft!   —  Wir nennen es aber Korruption!  Hier zu sehen mit Subventionsbetrug!

  1. Die Zeitung berichtet am 06.07.2010 das erste Mal vom OBI – Projekt im Wiesentalareal, jedoch nur eine Halbwahrheit.

Zeitung: Lokalnachrichten Remszeitung 06.07.2010

Diese ist schon wegen den vorgenannten Daten und somit auch hier in der Zeitung Aufgrund der  Aussage des OBI Filialeigentümer H. Schoell in Bezug auf die Fläche von nur 7500 Qm eine Halbwahrheit um letztendlich das Stimmungsbild zu erforschen, – denn – Die Wahrheit wäre, das Erbe der Schlosserei Herbst, wurde widerrechtlich ergaunert, dann zu eigenen Gunsten zwangsversteigert, der 1.Termin wurde geschickt bei Seite geschoben um am 2. Termin Extrem unter Wert den Familienbetrieb für  sich selbst zu ergaunern. Schecks von Mitbietern wurden manipuliert   (Falschdatierung der Bank also ungültig) . die Versteigerung fand statt, trotz Beschränkung  und der Neuerung des Risikobegrenzungsgesetz, welches  am 18.09.2008 modifiziert wurde und den Verkauf der Sicherungsgrundschuld mangels Einrede des Schuldners untersagte z. B. BGB §1192 Abs.1a– dies allein, disqualifiziert die anwesenden wie Ulrich Geist  u. Stadtrat  Alfred Baumhauer und deren Mitspieler, hierunter H. Schoell,  OB  Richard  Arnold, der bekanntlich mit Herrn Ulrich Georg Geist Privat oder Partys als auch geschäftlich verkehrt.

Beweis: http://de.wikipedia.org/wiki/Risikobegrenzungsgesetz

Der Geschäftsführer der Geist Projekt GmbH & Co. KG schrieb mir, – Zitat: Natürlich hat der Wirtschaftsbeauftragte  keine Immobilien in petto. Nein, wenn er Anfragen von außen bekommt schickt er die Leute zu mir oder zur KSK Immo.  – Zitat Ende. –  d.h. hier werden Geschäfte miteinander gemacht und Herr Geist steht als ERSTE ADRESSE für die Vermittlung von Immobilien bei der Stadt. WirtschaftsbeauftrageHerr Klaus Arnholdt.

Beweis: Immobilien Geschäfte Geist – Stadt

In der Videothek wurde im Foyer 2007 umgebaut die Flächenerweiterung wurde  mit Leimbinderbalken durchgeführt, wir können raten ob Herr Ulrich Georg Geist hierfür jemals eine Genehmigung eingeholt hat?      !! – Nein – !!  

Herr Geist erklärte am 31.01.2011 hätte Er das Gelände verkauft dies wurde bei Gericht Protokoliert. Der Planungsbeschluss wurde vom Schriftführer OB Richard Arnold am 05.01.2011 mit der  Vorlage 346_2010 im Stadtrat beschlossen,  sieht man auf die Daten stellt man fest, dass hier bereits 25 Tage vor dem angeblichen  Verkauf  durch die Stadtverwalter wohlwollend Beschluss zum Bau des Baumarkts gefällt wurde. –  diese Gunst bekommt kein anderer Bürger und Man hat ein Oracle im Rathaus beschäftigt – vielleicht der OB Richard Arnold selber.

Die Nummer 346! _2010 zeigt laut Nummer  auf ein Dokument aus ca. November! Und liest man das Deckblatt so steht dort: Punkt 1. Übersichtsplan aus 08.12.2010 dann Punkt 2. Baukonzept 12.01.2010 und hier die öffentliche (12 Januar nicht 12 Dezember)

Beweis: 346_2010

Frage: wie oft muss man sich von dieser Mafiabande anlügen lassen!   12.01.2010 Aha – So So  Also wenn man lügt und betrügt und es um 6,7 Millionen € geht sollte man sich ein wenig absprechen selbst ein Taschendieb weiß so etwas!

5.  Auf Nachfragen aller Mieter Aufgrund des Zeitungsartikels v. 06.07.2011 hat sich Ulrich Geist  am 14.07.2011 Schriftlich an alle Mieter direkt gemeldet und hierzu folgendes Statement abgegeben: Er wüsste nicht welche Politik die Stadt betreiben würde, aber wenn es was zu vermelden gäbe, würde man dies von Ihm zuerst von Ihm und vor der Presse erfahren, außerdem behauptete Herr Geist, dass Er besorgt die OBI  Zentrale angeschrieben und bereits ein zweites Mal nachgefragt hätte um Klarheit zu bekommen, warum hat Er nicht einfach OBI Filial Eigentümer  Hermann Schoell gefragt, der hätte Ihm dann erklärt wann Er Umzieht.  Ich behaupte:  Frag mein Freund der lügt genau so gut wie ich -Sprichwort-

6.  Die Monate danach gab es nur 2 – 3 Zeitungsberichte aber nur für Herrn Schoell man fühlt sich eben gut, wenn  man in der Zeitung von sich selbst liest, klar das man dabei unwesentliche Fakten wie die Leute und  deren Schicksal, die dort auf dem Gelände des zukünftigen OBI-Areals gastierten sozusagen als Mietprostituierte. Noch suspekter wird es erst, wenn man über das Fachmarktzentrum nachdenkt und sich selbst die Frage stellt zu was die Anwesenden Gewerbe denn gehörten Wahrscheinlich zu einer unbekannten Spezies.  – Aus Area 51 –   Ich dachte WIR sind ebenfalls Fachhändler! Bestandsschutz Ade,  denn hier basteln die Herrschaften Ihren eigenen Fach und Einzelhandel hin und es geht ja um einen ehemaligen Stadtratskollegen, der nur ein wenig Platz brauch. Und natürlich die 6,7Mio€  vom Oststadtbürger dabei mitnimmt so ganz nebenbei versteht sich. Suspekt wohnen doch  weder Geist oder Schoell hier in der Oststadt.  Evtl möchte die Beiden später nachdem alle Gerichtsverfahren um Korruption abgeschlossen sind, dies dem Bürger schenken, denn das Geld ist ja von den Oststadtbürgern. Sie sind die Meister der Gerüchteküche,  so haben Sie auch für die Menschen hier draußen welche  gestreut, diese waren folgende z. B. das meine Nachbarn Bombenbauer wären, auch an mich wurde regelmäßig gedacht z. B. das bald einem mit einem Bagger Zwangsgeräumt wird. über die Gerichtsverfahren später im nächsten Blog damit Ihr versteht wie Ihr wirklich betrogen werdet.

Zurück zum Ablauf, nach den Vermessungen von Boden und Gelände hat Herr Geist Geschäfts- u. Wohnungs-Besichtigungen durchgeführt. Die Zeitungsberichte ab der 2 KW- 2011 waren dann Eindeutig und somit stand fest OBI will hier Bauen!  Ulrich Geist hatte Wort  gehalten und Natürlich nicht durch ihn, sondern durch die Presse wurden die Mieter informiert wie er ja am 14.07.2010  selbst erlogen hatte. Natürlich kann man von der Schwäbisch Gmünder Presse nicht erwarten, dass Sie nur ein Wort über die Mieter und deren Schicksal berichten!!! geschweige denn, die Wahrheit zu berichten.   Auch nicht nachdem Sie informiert werden, warum? Ganz einfach, weil die Presse nicht besonders Ehrlich mit dem Bürger in Gmünd umgeht. Dies sieht man auch an der Tatsache wer  Pressesprecher im Rathaus ist  –

Markus Herrmann

Markus Herrmann – der per Ämterpatronage ins Rathaus kam,  Ämterpatronage erfährt über Richard Arnold eine Renaissance der Moderne Sie wird wahrscheinlich gang und gebe, Markus Herrmann sagt Zitat: Ich bin persönlich mit Herrn Arnold bekannt Zitat Ende, so in der  Diplomarbeit eines Gmünders aus der Hochschule von Ludwigsburg, der Bekannte Markus Herrmann, hat Ihn zu vor durch den Wahlkampf gebracht!  Nun da hilft man sich gegenseitig. Dann wurde Er rein zufällig von 70 Bewerbern zum  Pressesprecher ausgesucht und danach dem Stadtrat verkündet? Dies nur 2 Monate nach der Bürgermeisterwahl!

Auf Wunsch von Herrn Arnold drehte man am 24.11.2010 erneut an der Schraube und so gab es den 2. guten Job als Geschäftsführer von T & M–Touristik und Marketing  also ebenfalls eine städtische Firma. Hat Herr Markus Herrmann und der OB Richard Arnold da evtl. was vergessen? Ämterpatronage steht bei Korruption! Und ist eine Straftat, oder sehe ich da was Falsch? Eins muss klar werden, so etwas vergiftet jedes Klima, die Herrschaften sollten nicht mehr annehmen, dass Bürger dies nicht sehen, Ich schreibe auch nur ein Beispiel, es gibt genügend ähnliche. Das Netzwerk ist entsprechend groß, somit sollte jedem klar werden, dass bei einem Disput mit diesem, sich entsprechend Gewalt entfaltet,  -Gewalt heißt: das Leben ruinieren per Zersetzung mit der Polizei einschüchtern usw. dazu aber später mehr. Mir blieb nichts anderes als gezwungener Maßen meine Hausaufgaben zu machen und so sehe ich auf die Tatsachen:

Diplomarbeit v. 03.03.2010 zum Diplom-Verwaltungswirt von C. D.  aus Schwäbisch Gmünd. Seite 55-59

Beweis: Buergermeisterwahlkampf_Diplomarbeit.  Bitte Seite 56 Frage 1 lesen!

Außerdem: Markus Herman Wahlkampf und Ämterpatronage

Bei einem Termin im Rathaus sagte Helmut Ott  (im Bild links)

Dr. Joachim Bläse, Hauptamtsleiter Helmut Ott

nachdem ich erklärte, wie ich mich verhalten werde, Zitat: Ich glaube Nicht, dass Sie damit durchkommen Zitat Ende, was hat Er wohl damit gemeint? Die Manipulation bei Gericht bei der Polizei die Illegale Zwangsräumung, die 8 Einbrüche in 3Monaten zur Einschüchterung, welchen der Gesetzesverstöße meinte Er?  Ihre Netzwerkgröße?

Bei den Herrschaften ist man sich nicht im Klaren welchen großen Betrug Sie an Gmünder Bürger begangen haben, Ich frage ich mich, können SIE es Irgendwann wieder gut machen?  Wenn ich von Hausaufgaben gesprochen und geschrieben hatte hieß dies 30-35 Stunden Arbeit 4-6 Stunden Schlaf! Die Sache  und Ihre Vergehen haben nur nur in meinem Fall Wertverlust von ca. 15 Mio€  als Schaden auf meiner Seite produziert + den Verlust von Privat Euidy, Kapital von 500 000€, meinen Sohn den ich seit 3 Jahren nicht mehr sehen kann, weil auch dieses Verfahren als 1 von 35 Aktenzeichen und ca. 10 Gerichtsverfahren Manipuliert wurde, die Kriminellen wissen um eins: Gruppendynamik, etwas was ich seither Unterlassen habe aus Ehrgeiz,  aber es wird nicht ewig warten müssen, weder juristisch noch anders waren Sie mir seither gewachsen, alles lief mit purer Kriminalität seither ab.  Die Herren dürfen stolz auf sich sein nur die Paragraphen stehen auf meiner Seite. Ich bin nicht der einzige, denn Sie seither in Ihrer Ignoranz geschädigt haben, ich behaupte manche merken es nicht mal. Sehen wir doch auf, das Citycenter und fragen uns, wie viel Energie und Kraft in so einem Komplex stecken?

Die klaren Parallelen sind hier zu Gange. Die meisten sehen nicht auf das wesentliche, den Weg des Geldes, die Hände durch die es läuft und die Interessen der Personen aus Ihrem Umfeld, die Verbindungen derer erbringen Klarheit. Wie lange wird diese Art der Korruption und Betrug am Bürger noch gehen, ist es nicht Zeit, das der Bürger eigene Verbindungen und Netzwerke neutral aufstellen – für die Neutralität sorgt und somit seine Kommunale Macht erhält. Wachstum kann nur aus einem Gemeinsamen Wunsch heraus entspringen, hier ist es definitiv nicht so! hier ist etwas krankes Narzisstisches und im inneren korrupt u. bösartig ähnlich einem Krebsgeschwür entstanden. Die Dreistigkeit das Geld der Oststadtbürger zu stehlen zeigt dies, dass Vorgehen gegen mich zeigt Ihr Gesicht. Für diejenigen, die nichts mitbekommen haben, wenn man durch die Oststadt fuhr war ich der einzige der eingezäunt war, der Zaun mit Draht verzurrt damit keiner raus oder reinkam, ich nenne es mal einen Zoo – Nur ich bin kein Tier und meine Kunden waren keine Besucher eines Zoo,s – was ich damit aufzeigen will – ist das wahrhafte Gesicht dieses Pseudo Oberbürgermeisters Richard Arnold!  Für mich, ist Er eine Lusche jedoch eine hochgradige Kriminelle  – Punkt –

Ein richtiger Mann, hätte sich dem Wortgefecht gestellt – Er würde es nicht überleben, dass weiß Er, denn die Peinlichkeiten würden sehr schnell die Rhetorik auf null setzen. Natürlich weiß Er zwischenzeitlich, dass ich sehr wohl in der Lage bin mich rhetorisch als auch juristisch zu verteidigen auch ohne Anwalt, also hat man alle anderen Nebenschauplätze vergiftet  zusammen mit Parteikollegen – Die Art zeigt auf Zersetzung – Punkt  – dieses Wort nutze ich absichtlich, denn bei  Google entdeckt man so, was dahinter steckt!  Es juckt weder Ihn noch seine Parteikollegen, dass ich dies längst erkannte, in primitiver weiße wird es fortgeführt – und so kamen die Einbrüche im Laden, Manipulation bei Gericht, Manipulation bei allen Anwälten auf meiner Seite. Und zum Schluss Manipulation mit Drogen und Bakterien, da ist das Wort Krebsgeschwür eher Nett. Eigentlich darf man gespannt sein, wann es so was wie in Russland gibt, à la Juschenkow,  – den man versucht hat Radioaktiv zu verseuchen – Beim Thema Drogen haben die Beteiligten einen sehr großen Fehler gemacht, nicht mit der Intelligenz des anderen gerechnet, dies erkläre ich nach dem Prozessbetrug. Ich zeige nur auf was hier passiert. Geschädigt sind alle außerhalb des Netzwerks – welches ich als Olymp der Vetterleswirtschaft bezeichne – der eine mehr der andere weniger und manche machen sich keine Gedanken.

7.  Prozessbetrug

Die Beteiligten hierunter sind einfach auszumachen, es sind die  welche an der Planung beteiligt sind, denn Sie stellen den Ausgangspunkt dar. Herr Ulrich Geist hat frühzeitig versucht mit Repressalien gegen mich vorzugehen. Irgendwann merkte Er jedoch, dass Er nicht Herr der Lage ist. Dies lag daran, dass Er eigentlich nicht mehr mein Vermieter war, es ergibt sich aus der Tatsache heraus wie seine Änderung am Firmenkonstrukt gelaufen ist. Er behauptete zwar den Formwechsel, aber es war eine Verschmelzung.  Fehler Nr.1 – Er bemühte den Bauträger und die  Baufirma als Käufer und Investor aufzutreten. Sie hatten jedoch nie das Grundstück oder sonst etwas erworben, was Sie zudem vor  Gericht erklärten und protokolliert wurde – dies ist klassischer Prozessbetrug.  Selbe Fehler begeht Herr Arnold auch Nachdem Herr Ulrich Geist per Mail erklärte:   Er sei nicht mehr Eigentümer,   was eine Willenserklärung im Sinne des  BGB § 566e ist, hat Er einfach die Pseudokäufer mit einer Vollmacht einer seit 2007 gelöschten GmbH versehen, also Fehler Nr.2 und dann Permanent versucht mit 2 Parteien sowie dem Stadtrat Alfred Baumhauer Druck aufzubauen – Fehler Nr.3 denn Herr Baumhauer befindet sich im Feld der  BRAO §45Abs.1  und somit glasklar auch der GemO §17 Abs.3. Das heißt sofortiger Ausschluss aus dem Stadtrat. – Fehler Nr. 4: Sie versuchten mit der Polizei Druck aufzubauen und schickten mir den Bezirksdienstleiter Herrn Lenz ins Haus,  der mich einschüchtern sollte

Zitat:  „Wir haben sie gewarnt“ Zitat Ende TagebuchNr. 1168668/2011 v. 06.07.2011.

Dazwischen meldete ich mich zur:

Bürgermeisterwahl in Heubach an! Wahrscheinlich hat es noch nie 7 Kandidaten für ein solch kleines Örtchen gegeben! Die Bürger von Heubach haben sich gewundert? Nun warum gab es so viele? Warum wollten Menschen mit Doppelmandat ( Jörg Erich Haselier ) auf einmal nach Heubach oder jener,  der zuletzt kam Gerhard Kraus der einen gesperrten Haushalt hatte bzw. schon Bürgermeister in einem anderen Ort war.  Ja Ulrich Geist u. OB Richard Arnold haben da ein wenig überreagiert und alles zusammengerufen für den großen Wahlbetrug! (man hat mir weder Bücher über Zahlen der Stadt ausgehändigt oder mich zu Terminen extra eine Stunde zu spät eingeladen.  Man hatte Angst ich Gewinne und sehe in die Bücher und kann weitere Zusammenhänge erfahren ganz einfach!  Man hat auch die keule der Manipulation ausgepackt und so bleibt es ein Wahlbetrug!  Sonst nichts!   Aber Betrügen war nichts Neues für mich!  Ist Er oder der

Ex-Bürgermeister Klaus Maier SPD aus Heubach

Klaus Maier SPD

hierauf Stolz? nach dem Wahlbetrug hat dann auch Triumph das Feld verlassen (hätte ich auch) aber es sind nur 120 Familien zu Schaden gekommen, natürlich berichtet die Zeitung nicht über die Zusammenhänge warum auch.

Dazwischen gingen die Verfahren um den Mietrechtsstreit los!  Suspekt nur es ging schon gleich am Anfang mit Rechtsbeugung los, dass Gericht wollte die Bürgermeisterwahl nicht als Aufschub-Grund anerkennen.  -Die haben noch nichts von den Wahlgesetzen Gehört? Nein Sie waren bereits voll involviert in den großen Prozessbetrug hierunter später mehr. Nun, die Zeit war knapp und die 2 Parteien haben Gas gegeben, ich hatte weil ich mich juristisch im Recht befunden habe kurzer Hand Rechtsanwalt Wolfganf Weng von der Kanzlei Wolfgang Weng und Dr. Steffan Scheffold  beauftragt. Es gab inzwischen 2 Versäumnisurteile Herr Weng wurde also der 2 Parteien Streit und eine Angelegenheit um meinen Sohn Übertragen.

Rechtsanwalt Wolfgang Weng hat dann vollends den Vogel abgeschossen, ich habe alles glasklar schriftlich erklärt, hatte im Fall von meinem Sohn und dem Fall Geist bereits alles vorgeschrieben.  Er hätte also nur seinen Briefkopf drauf und  Fertig. Die Akte um meinen Sohn hatte ich dazu noch komplett kopiert mit allen Schriftsätzen und 700€ Vorschuss In seinen Briefkasten geworfen.-12 Willenserklärungen in Form von Email und Telefon brachten Ihn weder dazu mich aufzuklären, was ich ohnehin war, geschweige denn meine Willenserklärungen dem Gericht durchzustellen, auch wollte Er nicht gegen das Vertretungsverbot v. Alfred Baumhauer vorgehen – der sich sehr klar entgegen der Berufsordnung und dem Gesetz verhalten hat. Er hat sich Mühe gegeben bei den kriminellen Handlungen zu Gunsten seines Sozius mitzuwirken. Sie haben Extra noch am Fall von meinem Sohn rumgeschraubt. Irgendwann wurde es mir zu Bunt. Man hat es klar mitbekommen, dass hier Manipuliert wurde um seinen Kollegen zu schützen, seinem Sozius.  – Stefan Scheffold  – CDU  Landtagsabgeordneter.   – Nein nicht Mappus –

Ich hatte damals, wo ich die Vorwürfe gegen R. Arnold gemacht hatte nicht auf den Weg des Geldes geachtet, meine  Strafanzeige –  zeigte ja unmittelbar auf den Anfang der Maßnahme und die war 2004. Das heißt, die Anzeige ging unmittelbar gegen Herrn Wolfgang Leidig und Herrn Steffan Scheffold  die zu Beginn der Sache Soziale Stadt Ost am Drücker und der Transferstelle im Wirtschaftsministerium waren. Erst durch die Wahl kam OB Richard Arnold an den Drücker und nun war Herr Wolfgang Leidig im Wirtschaftsministerium und so wurde mir klar, warum was Passierte.  Meine Anzeige Subventionsbetrug zeigte auf die CDU – Landesregierung! Sehr schön – das Verfahren um meinen Sohn wurde komplett demontiert man hat gezeigt, dass man jedes Menschenrecht bricht alles Erdenkliche wurde getan, damit ich meinen Sohn ja nicht sehen kann, um mir so viel Zeit wie möglich zu stehlen. Sie wussten damit tun sie mir weh. Nun das ist Herr Rechtsanwalt Weng ein tolle Kanzlei Er darf stolz auf sich sein – Man nennt es charakterlos und ich frage mich, wie Er sich fühlt wenn dies bei seinen Kindern passiert. Wenn Er ein Funken an Selbstachtung hätte – dann würde er meinen Vorschuss Retournieren ohne, dass ich Ihn auf das BGH-Urteil oder die RVG §54 hinweisen müsste. Das Geld steht Ihm nicht zu! Parteiverrat wäre StGB §356. Und der Schadensersatz wird folgen da kann er sich darauf verlassen!

Mit neuer Anwältin ging es zu den Verhandlungen, die so was von Primitiv waren, dass man wirklich nicht glauben kann was hier läuft. Bei Kriminalität kennt Ulrich Georg Geist, Richard Arnold, Wolfgang Leidig oder Herr Stefan Scheffold keine Grenzen.

Vor Gericht wurde eine Vollmacht, einer gelöschten GmbH und eine nicht Rechtsfähige Streitpartei als auch ein Anwalt dem das Vertretungsverbot oblag anerkannt.

Die 3. Kammer Herr Josef Blaser, Herr Reuff und Frau Streicher zusammen mit Ihren Kollegen Thomas Baßmann und Volker Dietze dessen Einzelgeschichtegeschichte so Kriminell ist, dass Sie einen extra Blog bekommen, man darf Sie wohlgetrost als Kriminelle bezeichnen so viel juristischen Unfug und Prozessbetrug durchgehen zu lassen ist als Mittäter bzw. Rechtsbeugung StGB §339 bekannt.

Zur ersten Verhandlung wurde der gesetzliche Richter durch die Schriftführerin alleine ersetzt. D. h. Entzug des gesetzlichen Richter GVG §21g i.v. GG §101.

Man hat das Recht soweit gebeugt, und dabei auch Steuerbetrug Drogenhandle Mord und Mordversuch durchgehen lassen normale Gesetze oder Grundsatzentscheide wurden nicht anerkannt. Es gab also eine 2 Verhandlung mit der Kammer, hier wurde über die nicht Prozess- Fähige Partei hinweg gesehen, dies liegt   A.) daran dass es sich nur um einen Fall handeln kann, es ergibt sich aus der Sphäre des Falls, die 2. Partei, klagte als gewillkürter Prozesstand, aber Sie erfüllten nicht die Tatsachen hierzu und die  sind super Einfach: Sie muss eine Vollmacht des Eigentümers Im Sinne von  BGB §185 vorlegen und ein eigenes schutzwürdigen Interesse Nachweisen! Die Vollmacht war von einer vor 4 Jahren gelöschten GmbH -Also Betrug– Sie erfüllten auch nicht das schutzwürdige Eigeninteresse, denn Prozessbetrug StGB §263 gehört nicht dazu.

Es wurde erklärt Sie seien Eigentümer – UPS! – und wurden direkt von mir beim Lügen überführt. Sie waren nicht Eigentümer ich hatte den Grundbuchauszug dabei –

Grundbuchauszug: Grundbuchamt S Gmünd  — Siehe ab Seite 4

Oben wurde erklärt warum Herr Baumhauer nicht durfte, das gleiche gilt für den Sozius also waren alle zusammen nicht Prozess u. Parteifähig! – Resümee – StGB §263 Prozessbetrug Herr Alfred Baumhauer, darf stolz auf sich sein, denn Er war als Stadtrat Teil des Prozessbetrugs. Der Prozessbetrug  war jedoch nicht alles – Herr Geist hatte über sein Firmenkonstrukt gelogen.  Er gab hierbei Formwechsel Nach dem UmwG §190 an, jedoch wurde auch dies von meiner Seite Richtiggestellt und  erklärt. Es war kein Formwechsel sondern sehr klar eine Verschmelzung, welches zur Konsequenz führte, dass Ulrich Geist damit einen Grunderwerbsteuerbetrug begangen hatte, auch diesen Nachweis führte ich vor Gericht!

Ich erklärte auch, ich möchte von diesem Betrüger der meinem  Nachbar das Erbe geklaut hat nichts mehr hören,  Er soll einen Scheck ausschreiben und seine Steuerschuld bezahlen. Aber einen mündlichen vorgetragen Steuerbetrug der durch Dokumente und dem Handelsregister Eintrag sich eindeutig erklärt interessierten die Richter nicht geschweigen den die anderen Verstöße und zusammenhänge.

So, man darf nun über die Richter und das Gericht Nachdenken, den für jeden anderen reicht dies für den Sofortvollzug in U-Haft. Ein tolles Gericht, aber daran kann kein Interesse vom Volk her bestehen.  Sie spielen Henker für Kriminelle. Das Gericht hat jede Straftat durchgehen lassen trotz Urkunden Nachweis,  selbst die Verschmelzungsrichtlinie aus 04/07 hatte ich dabei, das Gericht hat mit einer nicht Partei u. Prozessfähigen Partei einen Vergleich zugelassen und haben somit selbst den Prozessbetrug mitgetragen, es war atemberaubend.  Ich hatte keine Wahl, da ich eine Extreme Herzmuskelentzündung hatte und ich dringend  3-4 Wochen Ruhe brauchte.

Dem Gericht war stets meine Gesundheit egal, ich denke es gibt 10 Schriftsätze mit dem Hinweis, wie schlecht es mir ging, es bezeichnet die Skrupellosigkeit dieser Richter. Der Prozessinhalt wurde zum Teil Protokoliert und zeigt auf klaren Prozessbetrug hin. Es waren 5 Richter aus Ellwangen und 4 Richter aus dem Amtsgericht Schwäbisch Gmünd daran beteiligt zudem kommt hinzu, das der angebliche Geschäftsführer der Hebel Bau selbst Richter beim Arbeitsgericht in Kempten ist.  Also 4 Richter in einem Saal  und mindestens 3 sehr große Straftaten wurden durchgewunken – nun darf Man Eindeutig von Rechtsbeugung reden.   — Der Vergleich wurde angefochten! —

Die Rechtspflegerin aus S.Gmünd war die einzige, die alles richtig gemacht hat,  alle anderen haben  weiter lustig das Recht gebeugt hierunter: RLG Ellwangen Volker Dietze, die komplette 3.Kammer des LG Ellwangen Vorsitzender Richter Herr Josef Blaser,  aus dem AG (Schiedsgericht) Schwäbisch Gmünd Herr Hintze, Herr Kaiser und Herr Mayerhöfer (Chef) des Amtsgerichts Schwäbisch Gmünd, Sie trauten sich  jedoch nicht das Grundgesetz und die Vorwegnahme der Hauptsache völlig zu  demontieren. Insgesamt hat mich das  Gericht aber extrem drangsaliert es gab zwar 4 Beschlüsse, die mir Recht gaben, aber es hätte nie so weit kommen  dürfen, denn erneut wurde die Prozessfähigkeit moniert, aber das Gericht hat sich mühe beim Ausblenden der Gesetze gegeben, dann nahmen die Rechtsbeugungen überhand.  Das LG hat gleich das ganze Recht gebeugt  und einen  Beschluss gefasst, der suggeriert, dass hier gar kein Rechtsmittel vorhanden sei.  –Blödsinn- denn es gilt unabhängig der Prozessbetrüger die

ZPOEG §19, die in die ZPO §704 führt und somit die Vollstreckbarkeit nichtig stellt! Außerdem entsteht eine Notfrist von 4 Wochen!  Und das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache. Gerichtsvollzieher Walter Hösch hat letztendlich sämtliches Recht gebeugt und Verfahrensrecht auf eine neue Stufe Gestellt, hierzu wurde sogar die Vollstreckungsklausel manipuliert indem Er die Wohnung  Handschriftlich ergänzte,  als wäre Er Richter. Er hielt auch keine Notfrist ein. Abends um 18Uhr den 16.04.2012 überreichte er einen Beschluss und sagte Er würde morgen am 17.04.2012 vollstrecken, (Verhaftung mit 2KG Kokain war ebenfalls geplant) der Beschluss sei Endgültig, dies alleine ist ein Verstoß gegen §929 Abs.2 der ZPO. Außerdem ist bei Fristen im Parteienbetrieb, dass Gericht verpflichtet zu zustellen und hier jeweils mit der Originalunterschrift wegen der Notfrist.  Sie beginnt mit Zustellung zu laufen.  Das LG Ellwangen Subventionierte also den Rechts- u. Verfahrensbruch durch den  Richter  Dietz.  Mehrfach erklärte ich Ihm das, dies Rechtsbruch sei und Er nicht Ermächtigt hierzu ist. Ihm war dies Egal. Er sagte,  – dass würde Man sehen –  Damit ist die staatliche Gewalt gemeint also die Polizei. –  Die Polizei und Herr Hösch haben gemeinsam  widerrechtlich, eine Zwangsräumung begangen der Amtsmissbrauch ist sehr klar! Nur bei Sicht auf  die ZPO §929 Abs.2  sieht man, dass ich Recht habe, und der § muss der Polizei bekannt sein, denn er gilt auch bei Arrest.  Kriminell genug war es noch nicht und  so wurde am ersten Tag der Illegalen Zwangsräumung auch gleich,

dass- Gerücht, das ich Verhaftet wäre und man 2 KG Kokain bei mir in einem geheimen abgesperrten Nebenraum gefunden hätte in die Welt gesetzt. – diese Gerücht wurde am 17.04.2012 am frühen Morgen in die Welt gesetzt – Wer  nicht spurt kommt entweder in die Psychiatrie ( Gustl Molath ) wird gemoppt  (Rudolf Schmenger Steuerfahnder Affäre ) oder es wird etwas erfunden wie bei mir, damit man denjenigen erst mal in Gefängnis sperren kann. Natürlich war Helmut Argauer auch noch so Dumm mir das Aktenzeichen ( Az.: ST/0640035/2012) hierzu zu geben, siehe Seite 2 roter Text

Beweis:  Schreiben Feix1

– Bitte achten Sie auf das Gerücht – Es zeigt wie Sie vorgehen und erklärt etwas, auf das Sie nun selber kommen – Die Geschichte ist kein Einzelfall! es gibt einige in DE denen es ähnlich ergangen ist oder noch ergeht!  z.B. Harry Heutschi in Bern ist auch so ein Aufdecker von Kriminellen machenschaften!

Zurück zum Thema:

Nun es ist dumm gelaufen, denn ich war nicht Da! Ich war in Karlsruhe am BGH und besuchte Anwälte. Somit konnten Sie mich  nicht verhaften und natürlich hatten Sie auch kein Kokain bei mir gefunden, sondern selbst Ihr eigenen mitgebracht.-

Das Gerücht war im Umlauf –  Es hatte bereits den Fehler abbekommen, das ich nicht verhaftet wurde weil ich ja gar nicht da war! Als ich nach 3 Tagen zurückkam ( bin extra länger weg geblieben damit der 1.Defekt am Gerücht entsteht keine Verhaftung am 17.04.2012 ) waren Sie sich zu Unsicher und es wäre sofort aufgefallen –  Es ist aus der Hochgradig kriminellen Sphäre Helmut Argauer Polizei – Ulrich Geist – Herman Schoell – OB Richard Arnold.   Als ich also zurückkam, habe ich folgerichtig beim LG den Mangel am rechtsmissbräuchlichen Beschluss dargestellt, hierfür hatte ich mehr wie kompetente Beratung,  aber Richter Volker Dietze vom LG Ellwangen hat das Gesetz bis unter den Teppich gebeugt,  wie in einer Zirkusvorstellung. Ich ging zum AG-Gmünd und stellte Erinnerungsantrag wegen klarer Fehler, dem mussten Sie zähneknirschend stattgeben aber OGV Walter Hösch  hat es dann komplett übertrieben und jedes geltende Gesetz gebrochen und gegen den Beschluss eines Richters weiter gemacht, dies ist Richter- u. Amtsanmaßung, Ich bin extra mit dem Beschluss hin, doch er weigerte sich!  Ja Er ist einfach ein Krimineller.  Die Kriminellen haben zwar versucht einen neuen Beschluss zu basteln, aber die Richter lehnten ab.

Während der Vorgänge habe ich die Akte mit dem Teil der Wahrheit bestückt, dass Man nachvollziehen kann, dass hier Eindeutig Subventionsbetrug läuft.  Der  selbst ernannte Richter Walter Hösch  hat mit  4 Polizisten Rechtswidrig eine Zwangs-Räumung durchgeführt!  Das ist Rechtsbeugung in Extremform! Man hoffte, mich an diesem Tag zu verhaften, das ist schon Krank und bedarf einer Psychiatrie, Ihr Gerücht Verhaftung + 2 KG Kokain sagt alles über diese Menschen. Es tut mir ja Leid, dass Sie so Blöd und realitätsfremd sind. Die Unsicherheit zwang Sie, dass Kokain wieder mit zunehmen Nur so viele Menschen wissen von dem Gerücht und der Menge an Polizei bei der Räumung wie bei einem schwer kriminellen –

Aber das Gerücht blieb ein Gerücht, die Eigendynamik die es gewonnen hatte war nicht zu stoppen und es wurde sehr schnell verbreitet! – Man hat sich in die Hosen geschissen und Plan B durchgezogen weiter Illegal  Zwangsräumen – das Dumme daran ist!  Die Polizei hat hier mitgemacht!  Dies ergibt sich aus dem Aktenzeichen: ST / 0640035/2012, dass von Polizeichef aus Schwäbisch Gmünd Helmut Argauer extra zur Anzeige gebracht wurde.

Beweis Seite 2 roter Textteil: Schreiben Feix1

es ist nicht das erste Gerücht das aus der Sphäre  Ulrich Geist – Herrmann Schoell – Richard Arnold u. Helmut Argauer sprich der Polizei kam und mit Drogen zusammen hing. Nur dumm, dass diese Menschen selbst die Drogenhändler sind!  Denn Die 2 KG hatten Sie Griffbereit und selbst mitgebracht und dies wird auch gleich das nächste Thema sein. Zuvor  noch eine Überleitung!  Direkt Nachdem ich wegen Korruption Richard Arnold angezeigt hatte (Detailliert auf 113 Seiten Aktenzeichen: 22Js 2507/12 und die Tagebuchnummer zuvor aus dem nicht mal ein Aktenzeichen hervorging ST/0061054/2012), gingen Zwanghafte Einbrüche bei mir los – Die Polizei tat überhaupt nichts – klar wird es erst zum Schluss, nach 3 erfolgten  und ca. 5 vereitelten Einbrüchen stellte ich fest, dass der Einbrecher aus dem Nachbarhaus kam und somit war mir klar, dass Ulrich Geist damit zu tun hat, denn Er war der Eigentümer vom leeren Mietshaus. Es wurde aber weiter verschärft, Sie brachten Bakterien im Haus aus, es hat lange gedauert bis ich dahinter gekommen bin. Es waren Mykobakterien, rausgefunden hatte ich es mit Teststreifen und PCR Veterinärtests. Sie wussten  sehr schnell, dass ich dahinter gekommen bin. Die Spuren waren aber da! Und genau so haben Sie auch den ehemaligen Baubürgermeister Herrn Frieser ums Eck gebracht, der war bei der Grundplanung 2001-2004 mit von der Partie jedoch beim Aufteilen wollte man Ihn nicht mehr haben und so haben Sie Ihn einfach mit einer Tuberkulose ( Schwindsucht oder Motten genannt ) beseitigt.

Beweis Strafanzeige gegen OB Richard Arnold: Polizei Richard Arnold

Den nächsten dummen Fehler haben Sie gemacht als Sie den Polizisten PK Abele Streifenpolizist aus Schwäbisch Gmünd auf mich ansetzten Er sollte mir ein Drogendelikt anhängen. Er machte es viel zu  auffällig! Er war auch nicht alleine sondern es waren mindestens 3 Personen mein Auto wurde Präpariert, die meisten Sachen bemerkte ich, deshalb war ich extra scharf drauf den Einbrecher zu schnappen. Eines Nachts hielt mich bei einer Rundfahrt also Herr PK Abele an, es war schnell zu erkennen was Er wollte, nur Er war schon zu blöd überhaupt die StPO §136 u. 163a zu erklären.

Er stellte die falschen Fragen und nötigte mich von einer in die nächste Situation, Ich hatte gehofft Ihn soweit aus der Fassung zu bringen, dass Er aus tickt, aber dazwischen sah ich Licht seine Rechtsbrüche. Er erklärte ich sei unter Aufsicht, dies ist Verboten und es steht im EGStGB §14 dann hätte es fast zum Hausfriedensbruch gereicht, aber dann hatte Er doch Rechtsbruch begangen den Richtervorbehalt §81a ohne Richtergenehmigung den Zwang der Blutabnahme,  den klaren Wunsch nach Rechtsbeistand missachtet und mich über 3 Stunden mitten in der Nacht festgehalten. Der Polizist kannte anscheinend kein Gesetz, man sollte merken wenn sein gegenüber Rechtssicher ist. Aber das tricksen ging weiter wie Sie es gemacht haben? weiß ich nicht,  aber PK Abele wollte mir Kokain unterschieben. Dann der nächste Rechtsbruch durch

Frau Prull-Baltes i. v. Mit Herrn Pavel einfach Führerschein entzogen, dies ergibt sich daraus, weil die Staatsanwaltschaft hier Herr Burger nicht mitmachte und das Pseudoverfahren mit dem:

Aktenzeichen: 13 Js 3282/12 am 02.03.2013 nach der StPO §170 einstellte.

Von Links Anja Prull-Baltes LandratsamtLandrat KlausPavel Jedoch bastelte Polizeichef Helmut Argauer und Streifenpolizist Abele weiter Ihr eigenes Rechtsmissbräuchliches Verfahren mit dem Aktenzeichen: OWV / 0338742/2012 und gaben dies am 25.03.2012 der Führerscheinstelle hierzu natürlich ein Manipulierter Bluttest in dem Sie mir Kokain und Amphetamin ( so viel wie auf jedem 5€-schein) unterstellten. Die Führerscheinstelle entzog mir daraufhin den Führerschein.

Die Akte wurde fein säuberlich Manipuliert, die Aussage des Arztes, welcher das Blut entnahm wurde verweigert. Diese Aussage ist nach dem Gesetz jedoch erforderlich, den ein Bluttest alleine sagt überhaupt nichts, die Nebensymptome sprich die Fahruntauglichkeit muss von einer weiteren Person und Geschehnissen erklärbar sein und dies war Sie definitiv nicht!

Jedoch war schon die Blutentnahme alleine ein Rechtsbruch, denn sie wurde von keinem Richter genehmigt, man hat im Nachhinein anscheinend einen Staatsanwalt bemüht, jedoch gilt der Richtervorbehalt § 81a Abs. 2 StPO  und ohne diese Genehmigung darf auch kein Blutentnahme durchgeführt werden.

Also ist der Streifenpolizist Abele aus Schwäbisch Gmünd ein Krimineller möchte gern der Richteranmaßung als Normal ansieht.

PK Abele Polizei Schwaebisch Gmuend

Für mich sind die, die Kriminellen und Sie machen Fehler und darum kommen  wir zum Thema Drogen und klären mal auf.

8. Begünstigung zum Drogenhandel.

Es wird jetzt richtig heftig und jeder darf sich seine Meinung bilden, so wie schon in Bezug auf Verhaftung und der 2 KG Kokain! 

Menschen die mich kennen, wissen das Medizin Immer schon in meinem Fokus war, diejenigen die mich lange kennen wissen das ich Asthmatiker bin, eine Grundmedikation stellt nun mal das Sympathomimetika und somit dessen Metabolit also Amphetamin. Berotec = Fenoterol = Metabolit Amphetamin – Punkt.- Menschen die mich lange begleitet haben, wissen wie ich zu Lügen stehe – Ich hasse Lügen wie die Pest. Dieses Topic fing bereits Ende 2010 an, da gab es einen Drogenfund in S. Gmünd, den habe ich angezeigt, weil die Sache auf mich zeigte – zuvor hatte ich den Vermieter mehrfach darauf angesprochen, es war Ihm Egal.

Ich rief die Kriminalpolizei, die fanden darauf 2 Anlagen 1 direkt im Nebengebäude und eine in Hussenhofen Böhmerwaldstraße.8 – Es ging um  500KG und 1,9 Mio€.  Nur Leider war dies nicht alles. Fakt ist  wir kommen immer wieder auf die Namen Geist u. Schoell,  letzterer hält sich dezent im Hintergrund, was für seine Cleverness  spricht, dass war’s dann aber auch schon. Fakt ist die Produktion und das abpacken haben in dieser Sphäre Stattgefunden. –  Sehen wir auf das Gerücht, es war Dumm und unüberlegt, die Variable hatten Sie nicht bedacht.

Drogenfund S. Gmünd: Zeitungsbericht Drogensache

Ulrich Geist besuchte seine Mieter mehrfach im Jahr, bei eher zufälligen Gesprächen fiel mir dies auf, also fragte ich mich durch, als Antwort  darf man 3-10 mal im Lauf des Jahres als bestätigt ansehen, beim Drogenhändler war Er natürlich nicht?  Ist das so? — braucht man erst ein Video das hier das Gegenteil beweist? Oder weitere Tatsachen. Sehen wir auf die Fakten:

(Video ist vorhanden)

Wer hatte Interesse an dem Gerücht gegen mich?  Wer steht im Antrag auf Baugenehmigung In der Vorlage 234_2011?  234_2011_Vorlage-Baummarkt muss sein

obwohl es bei Kündigungen, Zeitungsberichten und Erklärungen der Stadt hieß, eine Investor-! auch diese Aussage ist schriftlich fixiert so auch in der Zeitung: Siehe Seite 2 roter Text!

Beweis: Obi Baumarkt 3 Nachrichten

den Prozessbetrug habe ich oben genau erklärt! Dies ist nur das i-Tüpfelchen, welches zeigt, dass OB Richard Arnold zusammen mit diesen Schergen alle Bürger anlügt! –Es gibt Grenzen, wenn man die überschreitet, sollte man sehr genau wissen was man tut. Es gibt keinen Investor es ist Geist u. Schoell – Basta! Und das Video ist Real. Wo wurden die Drogen angebaut?  Ja wieder die gleichen Namen!  Wer ist heute im Gebäude Nr.2 also  Böhmerwaldstraße8! – Das Eisen wird nun sehr heiß – nur Schoell alleine – hierzu hat Er Nachbarn erzählen lassen,  Er hätte die Miete für 10 Jahre im Voraus bezahlt? Und hört sich das glaubwürdig an?  nun Fragen wir, seit wann war es?  Vor Gericht hieß es 2007 ich weiß sehr genau von 2003. Sehen wir auf die Bilder bei der Razzia, jeder Blumenhändler wäre neidisch, es war superprofessionell. Nur was wäre wenn der Vermieter reingekommen wäre? – Aha – so – so  unter den Teppich – wäre nicht möglich gewesen! Also? Was wäre da gewesen, nichts die haben es eh gewusst. Nun bei einer ViP – Veranstaltung kamen die Herren Geist und  Arnold Stoned raus.  Ja,  S. Gmünd redet. Wenn Sie nur ein wenig Männer wären, würde ich Ihnen hier Boxhandschuhe anbieten, damit Sie es Beweisen können. Ich weiß sehr genau, dass man sich mit Ihm meist in der Böhmerwaldstraße getroffen hat. Das Video wurde mir so per Zufall zugespielt!  Aber der Polizei vertrauen? Ich glaube, dies erklärt sich von alleine! Mich persönlich hat denen Ihr Leben nicht Interessiert und so frage mich was bilden sich diese Rotznasen ein?  – Das Gerücht –  zeigt auf ein Vorgehen, wo Sie bereit sind, für Ihre Ziele andere zu beseitigen! Da dies keine Männer sind, sondern Waschlappen, die hierzu auch Gerichtsverfahren manipuliert hatten und es immer noch tun deren Helfer, -hierunter auch Richter – haben  sehr Bewusst Urkunden- Unterdrückung und Manipulation mitbetrieben und  hierbei jede Grenze überschritten. Wenn Sie nun bei Google das Wort Zersetzung eingeben wird es klar – diese  Kriminellen haben hierzu, Einbrüche, Bakterien, Rechtsbeugung, Vermögenszerstörung, Anhängen von Straftaten. Manipulation von Fremdverfahren im Falle von meinem Sohn, Rufschädigung bis ins abnormale, selbst die Nachbarschaft wo ich mich aufhalte, wusste hiervon. Sie haben jeden Bezug zur Realität verloren und alles nur weil Sie das Geld vom Bürger gestohlen haben und Ulrich Geist zu Dumm zum Lügen ist.  Das Gerücht, sollte somit von vielen so verstanden werden wie es geplant war!  Sie hätten zu gerne aus mir einen Fall Gustl Mollath bzw. Harry Heutschi gemacht. Dies wird nun nach der Veröffentlichung nicht funktionieren.  Jedoch sollte jedem nun klar sein, was hier Passiert ist.

Nun haben manche die Hoffnung von Straßburg oder Den Haag! Leute vergesst es, ich habe jeweils 500 Seiten diesen Gerichten zugestellt und Sie glauben es nicht – Eingestellt! Hierfür war ich im Ausland Unterwegs Tausende KM. Warum, nun glauben Sie bitte was Sie auf Wahrheitssucher Webseiten finden – Die Buben sind Europaweit vernetzt. Und Sie als einziger können gegen diese Kriminellen nichts auslösen – Sie befinden sich also noch immer im KZ wie 1940 nichts aber überhaupt nichts hat sich geändert, die Gerichte werden für Menschenrechtsverletzungen mit 250Mio€ / von Deutschland Subventioniert – Googeln sie selbst.

Der Polizei also auch PK –Abele  Empfehle ich Abstand zu halten, Es würde den Bogen überspannen! Wir müssen sofort eine Bürgerwehr gegen Korruption gründen um dieser Sache Einhalt gebieten, jeder weiß, dass man alleine hilflos ist – doch Gruppendynamik hilft.

Bis dahin können Interessierte mal auf ein paar Zusammenhänge sehen Immo-Wachstrasse und OBI warum sind die Adressen Unterm Bilsen und Unterm Buch Eingetragen. Eine Adresse zeigt auf den CDU Polizisten Wendelin Schmid vielleicht gibt Er Auskunft darüber, die andere Adresse (OBI) zeigt auf eine Baulücke in Weiler in den Bergen und wie komisch Natürlich hat dort der Steuerzahler erst richtig Geld liegen lassen bei der Erschließung.  Der Bürgermeister wird eh nicht Antworten das gleiche gilt für Herrn Ott, der ja das Statement hatte – Zitat: „ Ich glaube nicht, dass Sie damit durchkommen“ Zitat ende – hier öffentlich der Tipp: EG Verordnung 1083-2006  §69 – diesen sollte Herr Ott kennen!

kleine Liste der Beteiligten

Immobilien Makler Ulrich Geist, – Obi-Miteigentümer Hr. Herrmann Schoell ehemals Stadtrat CDU, Anwalt-Stadtrat-Notariatsverwalter Alfred Baumhauer CDU, OB Richard Arnold CDU-1999-2004 Sachkundiger Bürger, Amtschef  Helmut Ott, Ehemaliger OB heute Ministerialratsdirektor Wolfgang Leidig SPD, Rechtsanwälte Weng u. Scheffold CDU,- Herr Julius Mihm Chef über Bauwesen, Wüstenrot Haus und Städtebau Ludwigsburg in Herr Simon Gröger u. Jörg Tigges, Herr Bohrmann Stadteilkoordinator Ost, Baurecht: Herr Krämer u. Herr Krieg, Klaus Arnholdt ehemals Amt für Wirtschaft, bei der Polizei Amtschef Herr Helmut Argauer, der Bezirksdienstleiter Herr Lenz, PK  Abele, Wendelin Schmid Polizeibeamter u. Stadtrat CDU, Gerichtsvollzieher Walter Hösch Rechtsabteilung der Stadt Herr Kroboth und ‚ Dr. Stadtler,  Pressesprecher Markus Herrmann, Fa. Josef Hebel GmbH & Co. KG – GF: Roland Filippi  dieser ist dazu noch Richter am Arbeitsgericht  u. Bezirksvorstand Bayerischer Bauindustrieverband sowie,  AOK Berater -/-  Fa.  Pro Concept aus  Memmingen GF: Herr Dirk Grube. Landrat Pavel, Führerscheinstelle Frau Prull-Baltes und viele andere die gar nicht wussten an was Sie Teilhaben.  Außerdem dabei jedoch als geschädigte, Herr Pielot sowie natürlich Die Movierent GmbH vertr. d.d. GF: Jörg Feix,-  Fam. Herbst Und nicht zu vergessen meine ehemalige Nachbarschaft.

Verfahrensaktenzeiche

Aktzeichen Geschäft und Wohnung

1. AktZ. 3 O 315/11 und

2.AktZ. 3 O 379/11  

sind die Hauptaktenzeichen, nun dürfen Sie einen Blick auf die  gesamten Aktenzeichen werfen, damit Sie feststellen wie Sie vorgegangen sind

Die zusätzlichen Fälle: 

                  3.) AG Gmünd 2M1253/12 12, –  4. AG Gmünd 1M 2351/12, –

                  5.) AG Gmünd 04M 934/12, –  6.) AG S. Gmünd DRII-040312,

                   7.) LG Ellwangen 1T 85/12, –  8.) LG Ellwangen 1T 93/12, 

                   9.) LG Ellwangen 1 T 136/12, –  10.) LG Ellwangen 3 O 164/12

Führerscheinsache:

11. Aktenzeichen 13 Js 3282/12 Staatsanwaltschaft-Ellwangen, der 1. Staatsanwalt Herr Burger stellte das Verfahren am 02.03.2012 ein.

12. Aktenzeichen OWV / 0338742/2012 dieses Aktenzeichen wurde von der Polizei sprich Herrn Helmut Argauer nach Einstellung des Verfahrens in Eigenregie erstellt

13. Führerscheinstelle  Aktenzeichen: VII / 71.32 – 113.3 PruBa (Prull-Baltes) wurde in Zusammenarbeit bzw. auf Anweisung des CDU Landrats Pavel ein neues Aktenzeichen erstellt trotz der Tatsache, das der Fall eingestellt war.

14. : Aktenzeichen 505.46.915619.7  Stadt Schwäbisch Gmünd Ordnungsamt Herr Dr. Stadtler – Trotz der Tatsache, das der Fall geschlossen war!

15. Aktenzeichen 8 OWi 25 Js in 7083/12 noch einmal die Staatsanwaltschaft Ellwangen hier ein Herr Göth ws. ein Nazirelikt den dieser Name taucht in der Geschichte überhaupt nicht Positiv auf – siehe Ammon Göth. aber wie gehabt der Fall war bereits am 02.03.2012 eingestellt!

16. Aktenzeichen -??- Verwaltungsgericht Stuttgart Richter Frau Dr. Thoren Proske! — Wie gehabt der Fall war bereits am 02.03.2012 eingestellt!

17. Erneuertes Aktenzeichen des Polizeireviers 3 Frankfurt: ST 1399398/2012 die jedoch hierfür kein Staatsanwalt fanden der bei dem Quatsch mitmacht

Wieder ein Versuch und erneutes Aktenzeichen Fahren ohne Führerschein!

18. Aktenzeichen 21 Js 10343/12 Staatsanwaltschaft Ellwangen  – wieder erneut trotz der Tatsache das Fall Nr. 1 bereits geschlossen war.

19. Normalerweise müsste es noch ein Aktenzeichen von den Polizisten Frahm und Wagner aus Aalen geben, jedoch wussten diese sehr schnell in welche Art von Korruption Sie verwickelt waren und verweigerten trotz mehrfacher Anfrage auch eine Tagebuchnummer.

Versuche mich zu kriminalisieren!

Aktenzeichen in der Staatsanwaltschaft Ellwangen.

20.Bedrohung und versuch der Einschüchterung durch den Bezirksdienstleiter der Polizei Herrn  Jürgen Lenz Durch den  TagebuchNr. 1168668/2011 v. 06.07.2011 – Zitat: ” Wir haben Sie gewarnt” Zitat Ende.

21. Blutentnahme Aktenzeichen: 13 Js in 3282/12

22. Bigamy Aktenzeichen No. 25 Js in 3696/12

23. Geldfälschung File No. 21 Js in 6026/12

24. Aktenzeichen: ST / 0640035/2012 über einen abgesperrten geheimen Nebenraum jedoch in Wahrheit ist dies der Fall in dem Herr Polizeichef Helmut Argauer versucht hat 2KG Kokain unterzuschieben an dem Tag wo Sie Illegal mein Gebäude geräumt hatten. am selbigen Tag wurde auch das Gerücht hierüber gestreut nur wer Blog 1 gelesen hat weiß, dass ich nicht anwesend war.

25. Aktenzeichen. 430 UJs 30835/12 und 230 UJs 62417/12 Einbruch in meine Geschäftsräume Insgesamt waren es 3 und  5 Versuchte

26. Aktenzeichen 21 Js in 7735/12 Bedrohung.

27. Aktenzeichen 21 Js in 9439/12 Beleidigung – ja die kriminellen waren beleidigt zur Recht nehmen wir mal an.

28. Aktenzeichen: 14 Js in 9967/12 Angeblicher Verstoß gegen das Rauschmittelgesetz … ja man hat alles versucht.

29. Aktenzeichen 21 Js 10343/12 fahren ohne Führerschein

30. Aktenzeichen: 22 JS 2507/12 Strafanzeige gegen Richard Arnold

(31) erste Anzeige gegen Richard Arnold: ST/0061054/2012 ob hier ein Aktenzeichen der StA angefertigt wurde ??

32. Aktenzeichen 22 Js 8870/12 Unterhalt

33. Aktenzeichen ?????? in der ich die Drogenplantage der Vermieter Geist und Schoell angezeigt habe.

34 … etc. andere Aktenzeichen (trage ich demnächst nach) Bestimmt hat der Oberkriminelle Helmut Argauer inzwischen auch schon wieder neue Aktenzeichen angefertigt in seinem Wahn ist Er ständig auf der Suche nach neuen Staatsanwälten.

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Email Verzeichnis:

Teil1

brigitte_abele@web.de; bi.abele@arcor.de; manfredabele@web.de; abt@rechberg-institut.de; n-akbulut@web.de; charg@t-online.de; Richard.Arnold@schwaebisch-gmuend.de; bgweiss@gmx.de; barth-gastronomie@t-online.de; fuchsloch_gerhard@t-online.de; jgkaupp@gmx.de; walter-mack@t-online.de; steffmichi@t-online.de; e.schurr@gmx.de; hetzenbuehl@t-online.de; helgastoeffler@yahoo.de; tickert@gmx.de; fwiker@t-online.de; johannes.zengerle@web.de; info@christian-baron.de; JochenM.Barth@t-online.de; ppmlbarth@aol.com; s-ib@gmx.de;

Teil2

Ge.Ma.Barthle@t-online.de; dialogo-musicale@t-online.de; baumhauer@kanzleijettinger.de; herbert_baur@web.de; clemens.beil@t-online.de; buero@bertsch-ibb.de; emine.beyer@t-online.de; rolf-dieter.blumer@rps.bwl.de; Mario.Blaese@t-online.de; H.u.I.Boxriker@t-online.de; sony.brandstetter@web.de; sbrucks@arcor.de; boehndach@aol.com; kb@boehnlein-bedachungen.de; seyfullahcankurtaran@hotmail.de; ManueldaCosta@web.de; muekayil.dalbudak@polizei.bwl.de; celestino.piazza@googlemail.com; sachsenmaier@t-online.de;

Teil3

guenter.linek@t-online.de; thomas.maihoefer@web.de; schmidagent@aol.com; hartmut.seibold@seibold-elektrotechnik.de; walterspohn@t-online.de; walter-penteker@t-online.de; wolfgangdangelmaier@t-online.de; woddak.diem@t-online.de; b.dincel@t-online.de; benedisam@web.de; ute.dlask@t-online.de; kanzlei@dombrowski-kitzenmaier.de; eble@ostwuerttemberg.org; dieter.elser@zf-lenksysteme.com; rektorat@ph-gmuend.de; bernhard.feifel@t-online.de; d.feuerle@landkreis-goeppingen.de; info@messe-design-schoene.de;

Teil4

seba_fritz8@web.de; haefnerfunk@aol.com; klaus-peter.funk@db.com; joachim-fuechtner@gmx.de; helmut.geiger@polizei.bwl.de; hermann.rumpler@freenet.de; antonio@am-autoservice.de; dhamaas@gmx.de; wgreil@aol.com; olgo.grau@t-online.de; elektro.funk@t-online.de; Mario.Blaese@t-online.de; franzrieg@web.de; franz.kloos@kabelbw.de; otto.wanner@wanner-edv.de; wannerj@web.de; ga.2le@online.de; arno.lingnau@zf-lenksysteme.com; helkonwid@onlinehome.de; karin.rauscher@gmx.de;

Teil5

reinhard.kuhnert@t-online.de; peter.mueller@igmetall.de; westhauser@t-online.de; Dr.Roesch@freenet.de; heidi-preibisch@t-online.de; susanneh_lutz@web.de; eva-hack@patho-mutlangen.de; B.Groll@t-online.de;  andi.graessle@gmx.de; michael.guba@web.de; michael.guba@zf-lenksysteme.com; dunja.hahn@web.de; theodor.heilig@erhard-automotive.de; josef.heissenberger@kabelbw.de;  ute-herkommer@hotmail.de; sigrid.heusel@t-online.de;

Teil6

thomas.hilsberg@gmx.de; mail@kanzlei-hubert.com; elmarhaegele@web.de; Onedino@web.de; iris0963@online.de; arclanuc08@t-online.de; MiloradJancer@web.de; nellij@arcor.de; kaiserth@web.de; modellbau.maier@t-online.de; s-ib@gmx.de; H.u.I.Boxriker@t-online.de; buelent@karahan.info; jgkaupp@gmx.de; EDKESSLER@gmx.de; berndkleinmann@arcor.de; w.kleinrath@t-online.de; dr.kosin@gmx.de; stefan.krieg@rb-rosenstein.de; r.kuhs@freenet.de; a.blumer@t-online.de; post@klausenhof.net; guenter.linek@t-online.de; trutz.loeffler@limes-steuerberatung.de; info@assfalg-gmbh.de;

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Falsche Email hinterlegt

„brigitte_hausmann1.de“  + ca. 10 kamen zurück, mancher dieser Künstler ist eben nicht in der Lage Ihre eigene Emailadresse aufzuschreiben – Evtl. kopiere ich die hier noch rein. damit man es diesen „Personen“ mitteilt.

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12 Kommentare

  1. HeGo sagt:

    Wieso gehst Du mit der ganzen Story nicht an die überregionale Politpresse, zB Spiegel, Stern, evtl. auch Titanic?

    • joergfeix sagt:

      @ HeGo ich möchte dich nicht aus deiner heilen Welt holen, aber ich möchte Dir mal ein Paar Beispiele die ganz Aktuell sind erklären: NSA – Edward Snowden – Bradley Manning oder auch unsere deutschen Vorfälle von Gustl Mollath, Rudolf Schmenger usw.

      Nun schlage ich Dir mal eine Brücke damit Du, die Welt ein wenig mehr verstehst und das System, in dem Du lebst hierzu müssen wir deutschen immer wieder weit zurück in unserer Geschichte und Verstehen.
      Aktuelle Aussagen: Gregor Gysi sagt Zitat: wir sind immer noch ein besetztes Land und es unterliegen in Deutschland der Besatzungsmacht und somit sind alle Gesetze die Du kennst nicht in Kraft Grund: wir haben keinen Friedenvertrag mit den Besatzern sind jedoch Vollständiges Mitglied der UNO – Nato usw.
      Compact Magazin hat ein tolles Video Online mit Ken Jebson und Jürgen Elsässer Link:

      es geht um die Zusammenhänge zwischen allen Sachen der Verschwörungstheoretiker! nun nehmen wir das Statement und Interview von Edward Snowden (in Englisch Online) beim The Guardian und den Bericht von der Webseite: we are the Change: Link:

      http://www.we-are-change.de/2013/06/30/snowdens-enth%C3%BCllungen-%C3%BCber-die-nsa-sind-nur-die-spitze-des-eisbergs/#commentForm7651585085

      auch hierzu verfasste ich ein Kommentar es erklärt wie der Reichstagsbrand 1933 usw. zusammenhängt
      welcher klarstellt 9/11 Holocaust und der Reichstagsbrand sind eigentlich ein Ding und als solches auch zu sehen, immer nach diesen Vorgängen wurden massiv die Gesetze zum Nachteil der Bevölkerung geändert.

      Die NSA u.o. der deutsche BND stellt die Schnittstelle dieser Zusammenhänge

      Somit Fakt: in Deutschland gibt es nicht mal ordentliche Gerichte Wir leben dort als Personal einer GmbH der Überbleibsel aus einem Naziregime, das 1913 ca. 70 000 Nazis in die USA exportiert hat – Nein auch dies kein Spaß – leider nicht, ich bitte hierzu auch den Bericht vom Zellforscher Dr.Rath auf seiner Webseite Profit-over-life.org im speziellen über den Fall Nr.6 der Nürnberger Prozesse anzusehen auch hierzu gibt es Videos – Der Reichstagsbrand und die Zahlung von 400 000 wird dort mit Beweisen erklärt .. Subsumarum gilt in Deutschland kein Gesetz, sondern die Hager Landkriegsordnung und nur die Staatsgerichte sind befugt Verhandlungen zu Führen so z.B. der Bundesgerichtshof in Baden Württemberg andere Gerichte benötigen von den Alliierten eine Referenznummer und somit Genehmigung für jeden speziellen Fall also eine Anfrage bei EUCEF in Stuttgart (Patch Baraks) wäre nötig um überhaupt ein Gerichtsverfahren vor einem Amtsgericht oder auch Landgericht zu führen es gilt Besatzungsrecht – Punkt – alleine schon aus Mangel am Friedensvertrag.

      Nun dies stellt klar, dass die meisten Medien eh Nur Propaganda Maschinen aus dem Nachkrieg sind, bitte hierzu auch Aufmerksam das Video bei Youtube des Compactmagazins mit Ken Jebson ansehen – sehr genau Erklärt! – gehen wir aber einen Schritt weiter so stellen wir fest, das auch ein Rechtsanwaltspflicht nicht gegeben ist und somit auch sämtliche Juristen wohl wissentlich gegen das Kriegsgesetz Verstoßen…. nun eine schier unendliche Geschichte –

      Somit bleibt vorerst nur die Tatsache, das man selber Publizieren muss! und die Geschichte an Freie Medien usw. weiterreicht…

      Jörg Feix

  2. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG sagt:

    Hat dies auf Aussiedlerbetreung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    Vergleiche mit Düesseldorf zulässig! Immer und immer wieder verschwinden Sozialwohnungen, der Zuzug von Gewinnern fordert Wohnraum, so wird die Deutsche Post, neben dem Bahnhof dem Volk enteignet! Glück Auf, meine Heimat!

  3. Solange die Zustände so sind, wird sich auch nichts ändern:
    Waffenstillstand wurde beendet)

    Heute vor elf Jahren, am 11. September 2001, wurde offiziell die Welt des Terrors eingeläutet. Der damit eingeleitete Terror findet heute im Vereinten Wirtschaftsgebiet der „Drei Mächte“, der „BRD“, seine vollständige Umsetzung.
    Kollaborateure und Verfassungs-, Landes- und Hochverräter haben das Deutsche Volk endgültig zu Freiwild erklärt und plündern es gänzlich ungehemmt und ohne hoheitlich gültige Scheingesetze nach Belieben aus. Die Endlösung für das Deutsche Volk und Land ist in die offenkundige Endphase getreten und die bisher nur formal umgesetzte Vernichtung befindet sich jetzt in der Vollendung.
    Das „Bundesverfassungsgericht“ hat erneut festgestellt, daß die gesetzlichen Grundlagen der Bundesregierung und somit des Bundestages und des Gesetzgebers nicht mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vereinbar und somit unheilbar nichtig sind. Ein „Minister“ Schäuble erklärte uns bereits im letzten Jahr, daß unser Land seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt vollständig souverän war und das Völkerrecht „obsolet“ ist. Bereits die Gründung der „BRD“ – auf Anordnung der „Drei Mächte“ – noch die Gründung eines Staates waren völkerrechtlich korrekt. Es wurde lediglich ein Verwaltungsprovisorium begründet – ohne echte Mitwirkung des deutschen Volkes. Dieses Provisorium war in erheblichem Umfang mit Altnazis besetzt, die besonders in der Justiz alle wichtigen Stellen besetzt hatten

    Als Ergebnis haben wir heute eine Nazigesetzgebung mit den dazugehörigen Gepflogenheiten in perfekter Ausprägung. Gesetze und Verordnungen, so sie überhaupt noch gültig oder wirksam sind, werden nur noch nach Belieben oder auch nicht in Anwendung gebracht . Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist faktisch nicht mehr in Anwendung, auch wenn es formal nach wie vor gültig ist. Selbst das BGB als vermeintlich ideologisch unbefangenes Normenwerk findet nur noch Anwendung im Sinne der ausschließlichen Anwendung gegen deutsche Bürger / Bewohner, aber nicht mehr zu deren Schutz.

    Hingegen finden Gesetze und Verordnungen von H i t l e r, Adolf, nach wie vor Anwendung, wie etwa das Einkommenssteuergesetz, die ZPO und die StPO, die von ihm verändert wurden und nicht mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vereinbar waren und sind. Ordnungswidrigkeiten, und somit die normalen Bürger, wurden kriminalisiert, um leichter an das Geld der Bürger zu kommen.
    Der für einen Recht(s)staat charakteristische Rechtsschutz wurde vollständig beseitigt und durch nackte Willkür ersetzt. Auch Scheinbeschlüsse und Scheinurteile sind heute sofort und ohne jegliche Verteidigungsmöglichkeiten vollstreckbar. Nichtige Verwaltungsakte werden nicht nur vor Abschluß aller Recht(s)wege in Umsetzung gebracht, sondern es wurden nicht vorhandene „vorbereitende Verwaltungsakte“ erfunden, gegen die keinerlei Recht(s)mittel verfügbar und die somit reiner Ausdruck eines rechtlosen Gewaltsystems sind.

    Eingaben an „Scheingerichte“ finden keine Beachtung oder werden mit wertlosen Floskeln ohne jegliche Beweiskraft und pauschal abgewiesen. Nach der vorhandenen Gesetzeslage gibt es keine gesetzliche Grundlage für staatliche Gerichte.
    Es ist offenkundig, daß nur noch unzulässige Sonder- oder Schiedsgerichte tätig sind. Die Vorlage von Legitimationsgrundlagen wird grundsätzlich und vollständig ignoriert. Die Nennung von vollständigen und klagefähigen Namen wird verweigert. Auf gerichtsverwertbaren Dokumenten, Urteilen und Beschlüssen gibt es keine gesetzlichen Unterschriften von Richtern / Richterinnen, oder diese von gesetzlichen Richtern unterschriebenen Dokumente werden den betroffenen Parteien einfach nicht mehr ausgehändigt. Wertlose Scheindokumente, die in unbenanntem Auftrag unterzeichnet sind, sowie Urkundenfälschung und Falschbeglaubigung sind die Norm.

    Angeblich gesetzliche Richter / Richterinnen weigern sich, sich auszuweisen, und verweigern zu 100 % die schriftliche Erklärung, daß sie gesetzliche Richter / Richterinnen sind und somit die Verantwortung für ihr Tun übernehmen. In der gesamten Justiz gibt es keine einzige Person, die sich in vollem Umfang für ihr Tun verantwortlich erklärt. Das gesamte Justizpersonal verweigert die Auskunft, wie sich die Staatsangehörigkeit des Landes, für das sie zu handeln vorgeben, bezeichnet. Das gesamte Justizpersonal verweigert die Nennung des Staates, für den sie tätig sind!

    Anzeigen gegen Juristen werden grundsätzlich nicht bearbeitet und mit fadenscheinigen Scheinbegründungen auf nicht rechtsfähigen Scheindokumenten eingestellt. Ausnahmen treten in so geringem Umfang auf, daß diese statistisch als Fehler im System zu bewerten sind und keine korrigierende Wirkung mehr erzeugen können.

    Prozessbetrug, Prozessfälschung, Aktenfälschung, Verweigerung von echter Sachermittlung, ungesetzliche Abweisung von Anträgen, Nichtbeachtung von vorgelegten Beweismitteln, Verweigerung des rechtlichen Gehörs und dergleichen mehr sind die tägliche Norm. Das Recht(s)system ist eine offenkundige Täuschung und faktisch nicht mehr vorhanden oder / und wirksam. Jegliche Berechenbarkeit ist verschwunden, und sämtliche Geschäftsverteilungspläne sind und werden regelmäßig gefälscht.

    Auszubildende handeln ungesetzlich als Urkundsbeamte, und Entscheidungen von einfachen Sachbearbeitern / Sachbearbeiterinnen werden mit dem Status von richterlichen Entscheidungen gleichbehandelt.

    Wirksame Recht(s)mittel gegen die offenkundige Justizwillkür gibt es nicht mehr.

    Juristen haben den gesamten Scheinstaat durchwuchert und stellen sich gegenseitig straffrei. Korruption ist die Norm, und gegen Juristen vorzugehen, hat keine nennenswerte Aussicht auf Erfolg. Als Folge handeln die Spitzenpolitiker, die in der Regel auch Juristen sind, nicht im Sinne des deutschen Volkes, sondern im Sinne ihrer persönlichen Interessen und / oder ihrer wahren Auftraggeber, die nicht zum deutschen Volk zu rechnen sind.

    Damit ist der gesamte Scheinstaatsapparat, der formal eine NGO, also eine staatsähnlich konstruierte Nichtregierungsorganisation, darstellt, sowohl formal als auch faktisch eine Juristendiktatur und eine terroristische Organisation, die die freiheitlich demokratische Grundordnung nur noch als propagandistisches Aushängeschild mißbraucht und faktisch schon längst beseitigt hat. Die täglich dramatisch steigende Anzahl der Justizopfer spricht hier eine eindeutige Sprache.

    Die Plünderung des Volksvermögens und die Auflösung unseres „Staates“ haben einen Grad erreicht, daß hier nur noch von einer Endlösung – im Sinne der vollständigen Vernichtung – gesprochen werden kann. Die Finanzhoheit wurde auf private, externe Kreise übertragen, was eine der wichtigsten Existenzgrundlagen unseres Landes
    vernichtet hat. Mit Steuergeldern werden externe Kriege finanziert. Mit dem deutschen Volksvermögen wird kriminellen Banken noch größerer Wohlstand verschafft.
    Mit Steuergeldern werden Politjuristenkriminelle finanziert, die dem deutschen Volk höchst wirksame Nahrungsmittelgifte zukommen lassen, die den Völkermord durch Chemtrails dulden, die einer Pharmalobby den profitablen Völkermord ermöglicht, die den Arbeitsmarkt zu einem Niedriglohn-Sklavenmarkt verwandelt haben, die trotz leerer Kassen und zu wenigen Arbeitsplätzen immer mehr Migranten ins Land holen, die offen darlegen, wie sehr sie alles hassen, was „deutsch“ ist, und so weiter….

    Das ist Verfassungs-, Landes- und Hochverrat sowie Völkermord in seiner vollendeten Form. Im Kontext zum nach wie vor nicht beendeten Weltkrieg – es gibt keinen gültigen Friedensvertrag – kann hier nur vom Aufleben der Kriegshandlungen / Kampfhandlungen gegen das Deutsche Volk gesprochen werden. Plünderungen, physische und psychische Gewalt gegen deutsche Menschen sind in diesem Kontext als aktive Kampfhandlungen zu bewerten. Der Waffenstillstand ist also von Seiten der für die „Drei Mächte“ handelnden Kollaborateure und Landes- und Hochverräter offenkundig beendet worden.

    Wir befinden uns also in einem aktiven Krieg gegen das Deutsche Volk und Land.

    Tragisch an dieser Situation ist, daß es die „Drei Mächte“ geschafft haben, daß es deutsche Menschen sind, die hier gegen ihre Brüder und Schwestern mit kaum vorstellbarer Gewalt und Grausamkeit schwere Menschenrechts- und Kriegsverbrechen begehen. Der Krieg, der von außen in unser Land getragen wurde, findet jetzt im Inneren statt und ist ein Bürgerkrieg / Glaubenskrieg.

    Alle, die für die Organe der sogenannten öffentlichen Hand arbeiten, sind in aktive Kampfhandlungen gegen den Rest des deutschen Volks verwickelt. A l l e !
    Diese Menschen vernichten nicht nur ihre Brüder und Schwestern, sondern auch ihre eigene Existenzgrundlage, sehen das aber noch nicht. Verblendet von Glauben, Geld und ein wenig scheinbarer Macht begehen diese Systemdiener stoisch ihre täglichen Kriegsverbrechen.

    Dieser Zustand ist nicht nur nicht mehr hinnehmbar, sondern beinhaltet ein ständig wachsendes Gewaltpotential. Die Hilflosigkeit auf Seiten der Opfer wächst immer dramatischer an und damit auch die Wut und Verzweiflung. Diese Ohnmachtsgefühle könnten sich in einer gewaltsamen Entladung zu neutralisieren versuchen, was zu unübersehbarem Leid führen würde. Dieser Wahnsinn könnte so weit gehen, daß sich womöglich Eheleute gegenüberstehen und sich gegenseitig ermorden könnten. Nicht selten gehen die aus dieser Zwangssituation erwachsenden Unterschiede mitten durch Beziehungen und Familien.

    An diese Handlanger des Verbrechens und Auftragstäter richte ich daher den Aufruf:
    Hört auf mit diesem unmenschlichen Schwachsinn! Schmeißt hin oder verweigert den Gehorsam! Geht in den Generalstreik gegen jegliche Gewalt und jegliche Straftaten! Übernehmt endlich Verantwortung und achtet die Würde Eurer Mitmenschen, die Euch Euer Leben bezahlen!

    Die „Polizei“ (Markenzeichen in Bayern registriert) wäre jetzt eigentlich, so sie eine echte hoheitliche Vollzugsmacht wäre, in der Pflicht, aktiv zu werden. Alle Verantwortlichen wären sofort in Haft zu nehmen, und es müßte ermittelt werden. Leider wurde die echte „Polizei“ schon in den 20’er Jahren durch die politisch kontrollierten Staatsanwaltschaften kastriert und so faktisch zu einer politischen Hure umfunktioniert, die nur noch im Auftrag der leitenden Schwerverbrecher Schutzgelder eintreiben und unliebsame Gegner beugen oder beseitigen müssen.

    Entscheidet Euch endlich, wo Ihr steht! Wollt Ihr bei der Vernichtung Eurer Heimat aktiv weiter mitwirken, dann macht einfach weiter wie bisher! Wollt Ihr Euch für die Gesundung Eurer Heimat und Eurer Mitmenschen einsetzen, dann ist jetzt der Zeitpunkt, den blinden Gehorsam abzulegen und in den aktiven Widerstand zu gehen. Streikt oder Remonstriert!

    Da wir uns im aktiven Krieg befinden, ist auch die Bundeswehr gefordert, so diese noch nicht gänzlich zum Feind übergelaufen ist. Gibt es überhaupt noch eine Bundeswehr in deutschem Sinne? War die Bundeswehr jemals nur zum Schutz des deutschen Staates gedacht und geschaffen? Wer ist Euer Kommandeur?
    Formalrechtlich ist die Bundeswehr eine private Söldnertruppe, auch wenn den meisten Mitwirkenden dies nicht klar sein dürfte. Gefühlt und geglaubt seid Ihr aber nach wie vor zum Schutz unseres Landes und seiner Einwohner zuständig. Jetzt ist der Krieg in vollem Gange, und von Euch kommt nichts. Ihr bewacht Drogenfelder für unser Feinde. Ihr helft unseren Feinden bei fremden Konflikten, die vom deutschen Volk nicht gedeckt sind.

    Wollt Ihr nicht einmal für Ordnung im eigenen Land sorgen und die schwerkriminellen Politjuristen an der Vernichtung unseres Landes hindern? Richtet Eure Aufmerksamkeit nach innen, solange es noch ein Innen gibt und bevor Ihr Euch als Auftragskiller von privaten, globalen Verbrechern wiederfindet!

    Es herrscht Krieg, Bürgerkrieg, und Ihr seid nicht einmal zu Hause.

    Die Bundeswehr – Freund oder Feind – entscheidet Euch, bevor Ihr den Schießbefehl auf das Deutsche Volk erhaltet!!!
    Das „Bundesverfassungsgericht“ hat den Weg dafür schon bereitet, und das nicht ohne Grund!

    Entscheidet Euch jetzt, bevor Ihr vor Euren Mitmenschen aufmarschieren müßt, um diese zu erschießen! Jetzt wird aktiv gekämpft, täglich, stündlich, ja minütlich – ein ungleicher Kampf von ehrlichen Bürgern mit Papier und Verstand gegen skrupellose Juristen und deren Handlanger mit Willkür- und Gewaltorganen. Was für ein ungleicher Kampf: ehrliche und belegte Argumente gegen brutale Muskelkraft und automatische Waffen, in Verbindung mit Ignoranz und blinder Gefolgschaft – Kettenkriminalität!

    Lest den Ehrenkodex deutscher Offiziere der Wehrmacht, und vielleicht wird Euch dann einiges klar! Danach ist die Ausführung von Befehlen zu verweigern, wenn die eigenen Leute unsinnig in Gefahr geraten könnten oder der Befehl aus anderen wichtigen Gründen nicht vertretbar ist! Ein deutscher Offizier trägt die volle Verantwortung für sein Handeln und für seine Untergebenen – auch gegen die Befehle des Vorgesetzten!

    Wäre dieser Ehrenkodex eine allgemeine Richtlinie für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst, dann würden wir uns nicht im Krieg befinden, sondern in einem friedlichen Rechtsstaat. Leider ist dem nicht so, sondern jegliches legales Recht ist vollständig gegen Willkür und Gewalt getauscht.

    Auch die Verantwortlichen der auftraggebenden „Drei Mächte“ plus der weiteren zwei Mächte sind gefordert, endlich zu handeln.
    Mit vielen Grüßen, auch lebensgefährlich justizgeschädigt
    Arsenal Injustitia
    bei:

    http://einigung-deutscher-souveraene.org
    http://der-runde-tisch-berlin.info
    http://www.die-natuerliche-foederation.org/selbstverwaltungen/selbstverwaltungsproklamationen.htm
    http://www.die-natuerliche-foederation.org/selbstverwaltungen/svreginasabineliedtkefuchs/selbstverwaltung_reginal_sabine_liedtke_fuchs.htm

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